Vor wenigen Tagen haben wir uns erinnert an den 9.November 1938, die Reichspogromnacht.
Es war der erste organisierte Angriff auf die jüdische Bevölkerung im damaligen Deutschen Reich.
Es war der Hitler-Faschismus, der zum Genozid der Juden und zum Zweiten Weltkrieg führte.
Heute reden wir über die Neonazis,
über die militante extreme Rechte,
den „NSU“, den „Nationalsozialistischen Untergrund“ der seit 1998 9 Menschen aus Griechenland und der Türkei ermordet hat.
Die Gruppe aus Zwickau setzte gezielt Gewalt ein gegen Menschen anderer Hautfarbe, Herkunft und Religion.
Aber es sind nicht nur diese Ereignisse, über die aktuell zu reden notwendig ist.
Frankfurter Rundschau und Berliner Tagesspiegel haben dokumentiert, dass seit 1990 mehr als 140 Menschen von Neonazis umgebracht worden sind. Die Beratungsstellen von Opfern rechter Gewalt sprechen sogar von bis zu 170 Menschen.
Die Opfer waren Einzelne, aber angegriffen wurden auch Familien, Flüchtlinge und andere Personengruppen.
1993 wurde ein Brandanschlag auf das Haus der Familie Genc in Solingen verübt. 5 Familienmitglieder sterben.
Hünxe, Mölln, Rostock, sind nur Orte aber gleichzeitig Synonyme für fremdenfeindliche und rassistische Übergriffe und Tote.
Die Täter wurden immer als unpolitische „Einzeltäter“ dargestellt, es sollte aus politischen Gründen keine organisierten Neonazis geben.
Ist es nur merkwürdig oder nicht auch bezeichnend, dass die Gruppe aus Zwickau 13 Jahre lang ungehindert agieren und handeln konnte.
Der Verfassungsschutz ist in Verdacht geraten, von der
Gruppe gewusst zu haben,
nicht konsequent genug verfolgt zu haben,
evtl. sogar an ihrem Untertauchen beteiligt gewesen zu sein.
Zu diesen Punkten und den ungeklärten Fragen findet eine lebhafte Diskussion in Deutschland statt und wir wissen nicht, wann und mit
welchen Ergebnissen diese endet.
Ich kann mich allerdings des Eindrucks nicht erwehren, dass die militante extreme Rechte von diesen staatlichen Institutionen geschützt, geschont und gedeckt wurde und wird.
Neofaschismus in Deutschland ganz weit weg ???
Die Neonazis sind hier, sie sind in unserer Nähe, in dieser Stadt, sie leben und wohnen mitten unter uns :
die NPD unterhält nach wie vor die Landeszentrale in Bochum-Wattenscheid
in Langendreer sind Nazis aktiv
im Rat der Stadt Bochum sitzt Claus Cremer für die NPD
„Autonome Nationalisten“ siedeln sich in Dortmund-Dorstfeld gezielt an und verbreiten Angst und Schrecken im Stadtteil
Was können wir tun ???
Die Ausstellung soll zeigen,
wer die Neonazis sind,
wie sie agieren, wie sie organisiert sind,
welche Inhalte und Parolen von ihnen vertreten werden.
Die Ausstellung soll aber auch Mut machen,
sich mit Gleichgesinnten zu wehren,
einzuschreiten, wenn jemand beleidigt wird,
zu handeln, wenn es notwendig ist.
Der tägliche Rassismus durch Neonazis mit Beschimpfungen, Anpöbeleien und körperlichen Attacken ist für die Betroffenen schon schlimm genug und kaum auszuhalten.
Es liegt auch an uns/an Euch, ob sich etwas ändert !
Wir wollen nicht mehr Wegsehen, wenn Neonazis auftreten,
wir wollen aber auch nicht mehr, dass ihre Existenz verharmlost wird.
Der Castor kommt ins Wendland? Wir auch! In einem Aufruf der Anti-Atombewegung heißt es: »Wieder einmal startet ein neuer Castortransport am 24. November aus La Hague in Frankreich, der seinen Weg per Schiene und Transportern nach Gorleben nehmen wird. Wie schon bei den vorherigen Castortransporten rufen viele Bündnisse zu Gegenaktionen auf, die den Castor aufhalten sollen. Am 26. November wird es eine Großdemonstration gegen Atomenergie und den Castortransport ab 12:30 Uhr in Dannenberg geben. Auch aus dem Ruhrgebiet starten Busse Richtung Wendland Dannenberg! Samstagmorgen fährt um 6.00 Uhr ein Bus vom Bochumer Hauptbahnhof los (Tickets: normal 20€, ermäßigt 15€, Solipreis 20+X€). Die Rückfahrt ist am selben Tag gegen 17 Uhr. Für alle die sich an den Gegenaktionen vor Ort beteiligen wollen, also im Wendland bleiben, gibt es separate Kleinbusse (Tickets: normal 30€, ermäßigt 25€, Solipreis 30+X€), die bereits am Donnerstag bzw. Freitag starten werden. Ticketverkauf und weitere Infos per E-Mail an Castor-Bus@web.de oder unter http://castorbus.blogsport.de«
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaften (GEW). terres des homme und das Bochumer Friedensplenum haben in Bochum eine gemeinsame Initiative gestartet „Schulfrei für die Bundeswehr“. Dies ist als Unterstützung für die Kampagne der BezirksschülerInnenvertretung geplant, die sich schon seit einigen Monaten dafür einsetzt, dass Jugendoffiziere der Bundeswehr nichts an den Schulen zu suchen haben. Für Thilo Sommer, dem Geschäftsführer der Bochumer GEW, ist es wichtig, dass Schulen ihren Auftrag ernst nehmen und Schülerinnen und Schüler motivieren, Konflikte gewaltfrei zu lösen. Das Kooperationsabkommen, das die schwarz-gelbe Landes Regierung mit der Bundeswehr abgeschlossen hat, um die Werbung der Militärs an Schulen zu erleichtern, sei eine antipädagogische Fehlleistung gewesen. Es sei deprimierend, dass die rot-grüne Landesregierung nicht bereit ist, dieses Abkommen zu kündigen. Christiana Obermüller von der entwicklungspolitischen Kinderhilfsorganisation terre des hommes sieht ein riesiges Glaubwürdigkeitsproblem der Bundesrepublik darin, dass in Deutschland bei Minderjährigen für die Bundeswehr geworben werden darf und Jugendliche unter 18 Jahren zur Bundeswehr eingezogen werden dürfen. Dies ist ihrer Ansicht nach ein Verstoß gegen die Kinderrechtskonvention der UN. Deutschland habe damit auch keine Autorität mehr gegen Kindersoldaten in anderen Ländern zu protestieren. Sie machte deutlich, dass Eltern natürlich das Recht haben, ihre Kinder von Werbeveranstaltungen der Bundeswehr zu befreien. mehr…
Die Linke Bochum ruft für den 3. Dezember zur bundesweiten Demonstration gegen die Afghanistan-Konferenz der Bundesregierung in Bonn auf: »Der Kreisverband Die Linke Bochum hat in Kooperation mit der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (Die Linke), dem Friedensplenum Bochum, Didf Bochum und der Linksjugend [’solid] Bochum einen Bus organisiert, um gemeinsam mit Bochumerinnen und Bochumern an der Anti- Kriegsdemonstration am 3. Dezember in Bonn teilzunehmen. „Seit 10 Jahren führt die NATO Krieg in Afghanistan, und mit ihr die Bundesrepublik Deutschland. Nach 10 Jahren ist fest zu halten, dass der Krieg immer blutiger wurde und für die afghanische Bevölkerung in keiner Weise eine Perspektive auf Verbesserung ihrer dramatischen Lage besteht. Waren 2003 noch 5 581 ISAF-Soldaten in Afghanistan stationiert, sind es inzwischen 130 930. Mit steigender Zahl der Soldatinnen und Soldaten steigen dann auch die Opferzahlen: 2010 war das bisher blutigste Jahr des Afghanistan-Krieges“ so Christian Leye, Sprecher Die Linke Bochum. mehr…
Am 11.Dezember findet an der Ruhr-Uni ein Workshop „Gerechte Lizenzen“ an der Ruhr-Uni statt.„Öffentlich finanzierte Medikamente müssen allen Menschen zugänglich sein“, so lautet die zentrale Forderung einer bundesweit angelegten Kampagne von Medizinstudierenden. Die drei Organisationen bvmd (Bundesvertretung der Medizinstudierenden in Deutschland), IPPNW-Studierende (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges / Ärzte in sozialer Verantwortung) und UAEM (Universities Allied for Essential Medicines, Germany) haben den November 2011 in einer gemeinsamen Initiative zum „Aktionsmonat Medikamentenzugang“ ausgerufen.In der Einladung zum Workshop heißt es: Damit die Innovationen ihrer Universitäten auch in Entwicklungs- und Schwellenländern zugänglich werden, setzen sich die Studierenden besonders für einen sozialverträglichen Technologietransfer, z.B. für sogenannte „gerechte Lizenzen“ ein. mehr…
Die Soziale Liste schreibt: »In der Ratssitzung am Donnerstag, 24.11.2011, will der Rat der Stadt Bochum drastische Erhöhungen der Entgelte bei der Stadtbücherei beschließen. So sollen die BenutzerInnen-Ausweise für Erwachsene von 18 auf 30 Euro erhöht werden. Die Familienausweise von 20 auf 34 Euro. Auch die ermäßigten Ausweise, Tagesausweise und die Gebühren für Säumnisentgelte sollen deutlich steigen. mehr…
Am vergangenen Samstag fand eine Kundgebung der Radikalen Linken Bochum im Rahmen der Kampagne „war starts here“ vor der Bochumer BP-Zentrale an der Wittener Straße statt. Zum Bericht über die Demo.
Der AStA der Ruhr-Uni schreibt: »Jährlich sterben an der Ruhr-Universität rund 12.000 Tiere allein in der Forschung. Der „Tierverbrauch“ von Lehrveranstaltungen ist hier noch nicht mitgerechnet. Trotzdem wird über das Thema auf dem Campus wenig gesprochen. Dies soll sich ändern: Am kommenden Montag um 19 Uhr lädt der AStA im Zuge seiner Veranstaltungsreihe „Montag kontrovers“ zu einer Podiumsdiskussion zum Thema Tierversuche ins KulturCafé ein. Auf dem Podium Platz nehmen werden Prof. Dr. Ulf Eysel (Prorektor für Forschung an der Ruhr-Uni, Mediziner), André Schmidt (Menschen für Tierrechte e.V., Biologe) sowie AStA-Referent Jan Keitsch als Moderator. mehr…
Klaus Kuliga, der Vorsitzende des Bochumer ADFC, kritisiert die Planungen für den Ausbau der Linie 310 in Langendreer, die die Bezirksregierung Arnsberg jetzt offenbar genehmigt hat: »Der ADFC Bochum hat gegen die vorgelegte Planung bis zuletzt scharf protestiert. In wesentlichen Teilen ist die Planung unbefriedigend und teils sogar verkehrsgefährdend. Gravierende Mängel gibt es in drei Bereichen: S-Bahnhof Langendreer, Kreuzung Langendreer Markt und Hauptstraße. Am S-Bahnhof Langendreer haben die Bogestra und die Stadt Bochum bis zuletzt an einer Radwegplanung festgehalten, die nicht mit der Straßenverkehrsordnung und erst recht nicht mit den ERA 2010 in Einklang zu bringen ist. Im Wesentlichen ist hier eine aufgehübschte Varaiante der jetzt bestehenden, völlig untauglichen und verkehrsgefährdenden Radwege geplant. Bochum will also im Jahr 2012 Radwege bauen, die nicht einmal dem Stand der 60er Jahre des letzten Jahrhunderts entsprechen. mehr…
Am 5. Dezember findet in Bonn die sogenannte „Afghanistan-Konferenz“ der kriegsführenden Staaten in Afghanistan statt. Dazu schreibt die Linksjugend, solid: »Regierungsvertreter aus über 90 Ländern kommen in Bonn zusammen, um über vermeintliche Perspektiven für Afghanistan zu diskutieren. In Wirklichkeit geht es darum, die verheerende Bilanz von zehn Jahren Krieg in Afghanistan schön zu reden. Aus Sicht der Linksjugend [`solid] ist dies keine Konferenz mit neutraler Zusammensetzung, sondern der Versuch der NATO-Staaten, das Land unter ihrer Kontrolle zu halten und der afghanischen Bevölkerung das Recht auf Selbstbestimmung weiterhin zu verwehren. Doch dagegen formiert sich Widerstand: Unter dem Motto „Sie reden von Frieden, sie führen Krieg“, mobilisiert die bundesweite Friedensbewegung vom 3. bis 5. Dezember nach Bonn, um ein Zeichen gegen den anhaltenden Krieg in Afghanistan zu setzen. mehr…
Das Programm für das 19. blicke – filmfestival des ruhrgebiets vom 24.–27. November im Bahnhof Langendreer steht nun fest: Es wird 27 Filme im Wettbewerb zeigen. Erstmalig dabei außerdem ein Filmprogramm, das Studierende der Fachhochschule Dortmund selbst zusammengestellt haben. Die ausgewählten 13 kurzen Seminararbeiten sind am Samstag um 15 Uhr zu sehen. In einer ausführlichen Pressemitteilung wird auch das Rahmenprogramm des Festivals beschrieben: mehr…
Das Bochumer Bündnis gegen Rechts hat eine Zeitung veröffentlicht, mit der über die Grauen Wölfe aufgeklärt wird. Diese Zeitung gegen Rechts soll in den nächsten Tagen schwerpunktmäßig in Dahlhausen verteilt werden. Das Blatt informiert über die Geschichte der Grauen Wölfe und setzt sich mit ihrer faschistischen Ideologie auseinander. Es werden Alternativen zu ihrer Spaltungs- und Ausgrenzungspolitik aufgezeigt. Im Mittelteil der Zeitung begründen neun prominente BochumerInnen, warum sie den Grauen Wölfen „die Rote Karte“ zeigen. Die Zeitung als PDF-Datei.
Am Dienstag, den 22. November sollte eigentlich eine ganz normale Werbeveranstaltung der ev. Kirche stattfinden. Der Hans-Ehrenberg-Preis wird an die ev. Pastorin Antje Vollmer vergeben. Damit sollte daran erinnert werden, dass es in der ev. Kirche auch vereinzelte Pastoren gegeben hat, die sich gegen den Hitlerfaschismus gewandt haben. Und grün liegt im Trend: Seht her, eine prominente Grüne ist ev. Pastorin. Der Schuss ging nach hinten los. Antje Vollmer wird in der Begründung für die Preisverleihung dafür gerühmt, dass sie den „Runden Tisch Heimerziehung“ moderiert hat. Opfer der Heimerziehung werden nun um 17.30 Uhr vor der Christuskirche demonstrieren. Sie sind zornig über Antje Vollmer und die Art und Weise, wie sie mit ihnen umgegangen ist. Aus der PR-Veranstaltung wird damit ein Medienereignis, das daran erinnert, wie brutal auch die ev. Kirche in ihren Einrichtungen mit Heimkindern umgesprungen ist. Vor allem wird damit daran erinnert, wie beschämend das Ergebnis des Runden Tisches ist, für den Vollmer verantwortlich zeichnet. Wer die Empörung der Opfer über Antje Vollmer nachvollziehen will, sollte auf die Webseite des Vereins ehemaliger Heimkinder schauen.
Das Bochumer „Bündnis gegen Rechts“ und SJD-Die Falken zeigen die Ausstellung „Neofaschismus in Deutschland“ vom 21. 11. bis 26. 11. 2011 in der Realschule Höntrop, Höntroper Str. 99, 44869 Bochum. Die NPD unterhält nach wie vor ihre Landeszentrale in Bochum-Wattenscheid. Die Ausstellung zeigt, welche Inhalte von NPD und anderen Neonazis vertreten werden, welche Strukturen in dieser Szene gelten und wie sie in der Öffentlichkeit auftreten. Die Ausstellung kann täglich besucht werden in der Zeit von 8.30 Uhr bis 13.30 Uhr. Anmeldungen zur Besichtigung über das Sekretariat der Realschule Höntrop, Tel.: 02327 – 974710 oder Info@bochumgegenrechts.de.
Samstag 19.11.11, 14:23 Uhr
Michael Schulze von Glaßer zur Werbeoffensive der Bundeswehr
Am Mittwoch, den 23. November, findet um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer eine Veranstaltung zum Thema Bundeswehr raus aus den Schulen statt. Michael Schulze von Glaßer, Autor eines vielbeachteten Buches über die Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr, stellt die psycholologische Kriegsführung im Klassenzimmer vor: Bundeswehr-Werbespots im Fernsehen, Jugendoffiziere in Schulen, Auftritte bei youtube, Einladungen an Schülerzeitungen, Stände bei Job-Messen und Einflussnahme auf die Lehrerausbildung: immer stärker wirbt das deutsche Militär in der Öffentlichkeit, um Nachwuchs zu rekrutieren. Seit 2008 gibt es sogar ein Kooperationsabkommen zwischen dem nordrhein-westfälischen Schulministerium und der Bundeswehr, das dem Militär den Zugang zu Schulen erleichtert. Hervorragend ausgebildete Jugendoffiziere können so vor Schulklassen behaupten, dass friedliche Konfliktlösungen naiv und kriegerische Auseinandersetzungen notwendig seien. VeranstalterInnen sind die GEW, das Friedensplenum, die DFG-VK und der Bahnhof Langendreer.
