Seit dem Frühjahr sind einige Verschärfungen des Hartz IV-Gesetzes in Kraft. Wenn nachlässige oder rechtswidrige Entscheidungen der Behörde hinzu kommen, stehen Menschen schnell „ohne Alles“ da. Da ist es gut, über die rechtliche Lage Bescheid zu wissen und zu wissen, wo weitere Hilfe geboten wird. Im siebten Jahr schon bietet das Projekt „Arbeit und Leben“ von DGB und Volkshochschule an sechs Donnerstagen einen fortlaufenden kostenfreien Kurs an. Beginn ist am 15. 09., 18.00 – 20.30 Uhr. Anmeldung über Tel.: 910 – 1555. Die VHS schreibt dazu in ihrer Ankündigung: »Auf Hartz IV bist Du schneller als Du denkst. Da gilt es zu wissen, welche Rechte dann bestehen und welche Fallstricke drohen:
Ersparnisse und Lebensversicherungen sind rechtzeitig „hartz-fest“ zu machen, die Wohnungskosten ebenso, mit Kindern und Lebenspartner/innen drohen Überraschungen. Das Lebenseinkommen sinkt, im Alter bleibt oft nur die rentenergänzende Grundsicherung. Viele Menschen erleiden Nachteile oder nehmen ihnen zustehende Leistun­gen, auch ergänzende laufende Unterstützung oder einmalige Leistungen bei Niedriglöhnen oder Kurzarbeit, nicht in Anspruch. Andere lassen sich in Abhängigkeiten von Angehörigen oder Partner/innen drängen, ohne tatsächlich gegenüber diesen Menschen einen Unterhaltsanspruch zu haben. Dieser Kurs bietet Informationen über die allgemeine Rechtslage, die Änderungen seit Jahresbeginn und für besondere Lebenslagen. Auch Möglichkeiten der Selbstbehauptung und des Rechts- und Verwaltungsweges (Antrag, Beschwerde, Widerspruch, Klage) werden besprochen.
Anmeldung: Tel.: 910-1555
Kursleiter Norbert Hermann, ehrenamtlicher und unabhängiger Sozialberater:» „Irren ist amtlich – Beratung kann helfen“ nennen Berliner Wohlfahrtsverbände ihren rollenden Beratungsbus, mit dem sie in Berlin jeden Tag vor einer anderen ARGE/Jobcenter stehen. Die Welle an Widersprüchen und Klagen reisst nicht ab und wird in 2010 noch deutlich höher sein als in den Vorjahren. Angesichts der hohen Erfolgsrate der Klagen kommt auch aus den Reihen des DGB der Rat, jeden Bescheid genau zu prüfen und bei Zweifeln juristischen Rat zu suchen. Das verwundert nicht angesichts der grotesk/gruseligen Situation in der ARGE/Jobcenter mit einer hohen Fluktuation und der geringen Motivation und Qualifikation der „Übriggebliebenen“ einerseits und der Unklarheit, ob Arbeitsagentur oder Kommune hier das Sagen haben andererseits. Zudem bleiben bei der dünnen Personaldecke gesetzliche Pflichten wie Aufklärung, Auskunft und aktive und spontane Beratung auf der Strecke. Es bleibt den Leistungsberechtigten nur die Selbsthilfe. Wichtig wäre auch, dass Betroffene sich gegenseitig beim schwierigen „Gang nach Canossa“ begleiten und unterstützen. Auch dem soll dieser Kurs dienen.«