Die Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum hatte an 5. Juli in einer Pressemitteilung darauf aufmerksam gemacht, dass die Zahl der erfolgreichen Widersprüche und Klagen gegen die ARGE Bochum auf hohem Niveau bleibt. Das war das Ergebnis einer Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Linksfraktion. Die WAZ hatte hierüber berichtet und am 15. Juli dann einen Artikel veröffentlicht, in dem die ARGE den Sachverhalt bestreitet. Hierauf antwortete der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion Ernst Lange mit einem von der WAZ bisher bisher noch nicht veröffentlichten LeserInnenbrief: »Zu Beginn des oben genannten Artikels heißt es: „Dass die Zahl der erfolgreichen Widersprüche gegen die Arge Bochum auf hohem Niveau bleibt, wie kürzlich von der Ratsfraktion der Partei Die Linke mitgeteilt, wird von der Arge bestritten.“ Wie die ARGE das bestreiten kann, ist mir nicht erklärlich. Wir haben uns in unserer Pressemitteilung auf Zahlen, die die ARGE der Stadt Bochum geliefert hat, bezogen. In den Verwaltungsvorlagen 20090454 und 20100959 ist nachzulesen, dass in 2009 1.557 bzw. 45,8 % der Widersprüche ganz oder teilweise erfolgreich waren. In 2008 waren es 1.507 bzw. 41,3 %. Wir sind der Meinung, dass man dabei durchaus von einem sehr hohen Niveau erfolgreicher Widersprüche reden kann. Dazu kommt, dass selbstverständlich nicht alle ALG-BezieherInnen die Nerven und zum Teil auch nicht die ausreichenden Kenntnisse haben, um Widerspruch einzulegen. So ist die Arbeitslosenberatungsstelle in der Brückstraße notorisch überlastet und kann den Beratungsbedarf nur zum Teil decken. Die Dunkelziffer fehlerhafter Bescheide halten wir daher für hoch. Doch das hatten wir noch nicht einmal ins Feld geführt.
Wenn die ARGE das nicht als Problem sieht, dann grenzt das für mich an Ignoranz. Wenn die ARGE sich stattdessen auf die Schulter klopft und behauptet, dass sie in der Bearbeitung der Widersprüche in NRW unter den besten 5 ARGEn sei, ist das doch kein Beweis grundsätzlich guter Arbeit. Es darf erst gar der Anlass für die massenhaften Widersprüche entstehen. Wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist, ist es zwar gut, wenn es dann möglichst schnell und sicher wieder heraus gezogen wird, aber es soll doch gar nicht erst in den Brunnen fallen!
Und wenn andere ARGEn auch eine hohe Zahl von Widersprüchen zu verzeichnen haben, ist das doch kein Grund sich beruhigt zurück zu lehnen und zu sagen: Wir machen das ganz gut. Schaut, andere machen es schlechter. Mit dieser Blickweise der ARGE wird doch nur deutlich, dass nicht die Menschen / die BezieherInnen von ALG II im Mittelpunkt stehen.«

Die Zahlen zu 2009 in der Verwaltungungsvorlage 20100959 als PDF [19 KB]
Die Zahlen zu 2008 in der Verwaltungsvorlage 20090454 als PDF [26 KB]