Am Sonntag, dem 22.03.2009 lädt die Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion um 11.00 Uhr zu einer Matinee in ihr Wahlkreisbüro, Alleestr. 36. Unter dem Motto: „Kein Frieden mit der NATO! 60 Jahre NATO sind zu viel!“ diskutieren Monika Knoche, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Edith Fröse, friedenspolitische Sprecherin der Linken NRW Felix Oekentorp, Sprecher Ostermarsch Rhein-Ruhr. In der Einladung heißt es: „Am 3. und 4. April 2009 will die NATO beiderseits der deutsch-französischen Grenze, in Strasbourg und Baden-Baden, ihr 60jähriges Jubiläum feiern. Auf der Tagesordnung steht die Organisation, Erneuerung der NATO-Strategie sowie die Festigung ihres Selbstverständnisses als globale Ordnungsmacht. Ziel ist es, die Kriegsführung noch effektiver zu machen. Der Hauptzweck der NATO als Kriegs- und Ordnungsbündnis besteht darin, die politischen, ökonomischen und strategischen Interessen ihrer Mitgliedsstaaten durchzusetzen. Notfalls mit Gewalt. Mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien und der Verabschiedung eines Neuen Strategischen Konzepts Anfang 1999 ist die NATO zum weltweit agierenden Interventionsbündnis geworden. Mit den Erweiterungsrunden 1991, 2004 und 2009 wächst die NATO auf 28 Länder an. Fast 70% der globalen Militärausgaben entfallen auf die NATO-Staaten, 823 Mrd. US-Dollar allein im Jahr 2007. Aktuelle NATO-Einsätze sind: Aufstandsbekämpfung in Afghanistan, Besatzung des Kosovo, Migrationskontrolle im Mittelmeer und Aufbau der Armee in Bosnien und im Irak. Allein in Afghanistan kämpfen 55.000 NATO-Soldaten. Aktuelle ist eine massive Aufstockung der Truppenzahl geplant.
60 Jahre NATO sind 60 Jahre zu viel. Jedes weitere Jahr ist ein Jahr mehr für Kriege, imperiale Aggression und Aufrüstung. Die NATO bedeutet Krieg und gehört deshalb aufgelöst! Dies ist die zentrale Forderung der Friedens- und Antikriegsbewegung, mit der sie zu Großdemonstrationen gegen den NATO-Geburtstag aufruft.
Auf der Matinee wollen wir über die NATO, ihren Zweck, ihre Kriege und Strategien diskutieren. Über Militarismus und Kapitalismus und die neuen Kriege. Es wird über den letzten Stand der Vorbereitung der Anti-Nato-Proteste informiert und für die Friedenslok NRW geworben: Raus aus der NATO, Rein in die Friedenslok!
Für Speisen und Getränke ist wie immer gesorgt!“
Freitag 13.03.09, 16:09 Uhr