Das Bochumer Sozialforum und das Bochumer Friedensplenum informieren am morgigen Samstag mit einer gemeinsamen Aktion in der Innenstadt über Sozialabbau, Armut, Steuerhinterziehung und Lehrstellenmangel in Deutschland einerseits und über die weltweiten Kriegseinsätze der Bundeswehr andererseits. Das Sozialforum verteilt eine neue Ausgabe seiner Zeitschrift „Schöne Welt“. Die Zeitung als PDF-Datei. Das Friedensplenum mobilisiert vor allem für den Ostermarsch. Auch hierzu gibt es eine Zeitung, die als PDF-Datei vorliegt. Die Aktion beginnt um 12.30 Uhr auf der Kreuzung Kortumstraße / Huestraße und wird um 15.00 Uhr beendet.
Die IG-Metall NRW ruft am morgigen Freitag in 18 Städten zu Warnstreiks auf. In Bochum werden 18 Betriebe bestreikt. Die Streikenden treffen sich um 11.55 Uhr vor dem Jahrhunderthaus der IG-Metall. Von da aus geht es zum Autohausgebiet in der Porschestraße, wo ab 12.30 Uhr in Höhe der Dekra eine Kungebung stattfindet. An der Aktion nehmen auch Streikende von zwei Betrieben in Witten teil. In der zur Zeit laufenden Kfz-Tarifrunde in Nordrhein-Westfalen fordert die IG Metall die Steigerung der Einkommen um 5%. Die ArbeitgeberInnen wollen u.a. die unbezahlte Verlängerung der Arbeitszeit auf 40 Stunden pro Woche und eine Kürzung des Urlaubs durchsetzen. Die IG-Metall Bochum informiert auf ihrer Webseite nicht über die morgige Aktion und weigert sich, bo-alternativ.de in ihren Presseverteiler aufzunehmen.
Die Soziale Liste Bochum sieht am 5. Jahrestag der Propagierung der Agenda 2010 ihre damalige Kritik durch die Entwicklung „mehr als bestätigt“: „Ein drastischer Sozialabbau in großem Ausmaß, die Lastenverschiebung von oben nach unten, von Bund und Land auf die Kommunen sind die Bilanz von fünf Jahren Agenda 2010. Zu den Ergebnissen gehören drastische gesunkene Reallöhne, verlängerte Arbeitszeiten, sinkende Alterseinkommen, Armut durch Hartz IV, Millionen von schlecht bezahlten Minijobs und gestiegene Belastungen für Versicherte und Patienten durch die so genannte Gesundheitsreform.“ Die Pressemitteilung der Sozialen Liste im Wortlaut.
Pressemitteilung der Sozialen Liste vom 13.3.2008
Donnerstag 13.03.08, 19:00 Uhr
5 Jahre Agenda 2010: Fünf Jahre Sozialabbau, drastische Ausbreitung von Armut und Abbau von erkämpften Rechten der Beschäftigten
Die Soziale Liste Bochum erneuert ihre Forderung: „Die Agenda 2010 und die Hartz -Gesetze müssen weg!“ Mit einer Regierungserklärung am 14. März 2003, verkündete der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) die sogenannte Agenda 2010, dessen Kern die sogenannten Hartz-Gesetze, vor allem Hartz IV, sind.
Ihre damalige Kritik sieht die Soziale Liste Bochum durch die Entwicklung mehr als bestätigt. Ein drastischer Sozialabbau in großem Ausmaß, die Lastenverschiebung von oben nach unten, von Bund und Land auf die Kommunen sind die Bilanz von fünf Jahren Agenda 2010. Zu den Ergebnissen gehören drastische gesunkene Reallöhne, verlängerte Arbeitszeiten, sinkende Alterseinkommen, Armut durch Hartz IV, Millionen von schlechtbezahlten Minijobs und gestiegene Belastungen für Versicherte und Patienten durch die so genannte Gesundheitsreform.
Dem stehen hohe Gewinne von Unternehmen und Vermögenden gegenüber, sodass die Schere zwischen Arm und Reich immer größer geworden ist. Zwar wird die in der offiziellen Statistik gesunkene Arbeitslosigkeit bejubelt, die kommt aber zu einem großen Teil durch eine geänderte Statistik zustande. So tauchen in der Statistik 300.000 „Ein-Euro-Jobber“, rund 225.000 über 58-jährige Arbeitslose und rund 60.000 ALG I-Bezieher in Trainingsmaßnahmen nicht mehr auf. Zudem ist ein Großteil der neuen Arbeitsplätze gekennzeichnet durch Leiharbeit, Niedriglöhne und prekäre Beschäftigung. Allein in Bochum sind 6.000 Menschen bei Leiharbeitsfirmen beschäftig, 8.000 haben mehre Beschäftigungsverhältnisse. Das Ziel, die Arbeitslosigkeit in kürzester Zeit halbieren zu wollen verkündete Schöder am 14. März 2003, er ist gescheitert!
Interessant auch die Frage, was aus den Hauptpersonen geworden ist, die die Agenda 2010 auf den Weg brachten. Ex-Bundeskanzler Schröder (SPD) und Ex-Arbeits-minister Clement (SDP) sind Lobbyisten von Großkonzernen geworden. Ex-VW-Vorstandsmitglied Peter Hartz ist versunken u. a. im Skandal um Bestechungen, Lustreisen und anderen Unappetitlichkeiten, Ex-Landesminister Harald Schartau steht im Verdacht Nokia-Subventionen zu Unrecht gezahlt zu haben und Noch-Bundesminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat sich daran begeben zusammen mit der CDU die Bundesbahn zu privatisieren.
Die Soziale Liste Bochum betont, dass eine andere Politik möglich ist und wird sich weiterhin für eine solidarische Politik und eine sozialere Stadt einsetzen, denn wenn die unten nicht mehr so wollen, werden die oben nicht mehr so können.
Aus Anlass des 5. Jahrestages der Agenda 2010 meldet sich der DGB zu Wort. Am 14.März 2003 hat die damalige SPD-Grüne-Koalition die Agenda beschlossen und seither bestimmt sie in weiten Bereichen die Politik. Auch nach dem Regierungswechsel im Jahr 2005 bildet die Agenda 2010 die wesentliche Grundlage der aktuellen Politik im Land.
Im Zentrum stehen dabei die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik. Der heimische DGB stand der Agenda 2010 von Beginn an kritisch gegenüber. Für den DGB gibt es trotz punktueller Änderungen durch die Bundesregierung keinen Grund diese Einschätzung zu verändern.
DGB-Regionsvorsitzender Michael Hermund: „Der Aufschwung der letzten Jahre ist Ergebnis einer normalen konjunkturellen Entwicklung und nicht auf die Agenda-Politik zurück zu führen. Schlimmer noch, die Ausrichtung der Agenda 2010 ist entscheidend dafür verantwortlich, dass der Aufschwung nicht bei der Vielzahl der Menschen ankommt, sondern in erster Linie die Reichen und Vermögenden beglückt.“ mehr…
Am kommenden Dienstag, 18. März lädt um 19:30 Uhr attac campus zu einem Vortrag in das Soziale Zentrum in die Rottsttaße. Das Thema ist: „Jugendkultur und Rauschkultur – 40 Jahre repressive Drogenpolitik“ In der Einladung heißt es: »Oft genug haben Staat und Unternehmen mit der persönlichen Lebensführung ihrer SteuerzahlerInnen, Maschinenbedienungen und Servicekräfte zu hadern. Sie ernähren sich falsch und treiben zu wenig oder zu riskanten Sport und belasten damit die öffentlichen Kassen. Sie bekommen zu spät oder zu früh zu viele oder zu wenige Kinder oder investieren zu wenig Zeit und Geld in deren Ausbildung. Da und in ähnlich gelagerten Fällen ist – da sind sich alle einig – ein Eingreifen des Staates gefragt. Ende der 60er rief der Drogenkonsum von Jugendlichen den Staat auf den Plan. Welche Entwicklung war dem vorausgegangen? Wie verhielt sich die Entwicklung subkultureller Rauschkultur der Nachkriegszeit zu den gesellschaftlichen Umbrüchen um „68“? Unser Referent Axel Otto stellt die Entwicklung subkultureller Rauschkultur in den Zusammenhang von jugendlicher Sozialisation und gesellschaftlichen Umbrüchen.«
Donnerstag 13.03.08, 14:00 Uhr
Historischen Theaterführung im ehemaligen Zwangsarbeiterlager:
Die Idee einer historischen Theaterführung entstand, als bekannt wurde, dass auf dem Gelände des Wohnprojekts Gerthe im Laufe des 2. Weltkriegs ein Zwangsarbeiterlager unterhalten wurde. Seit Mai 2005 wird auf dem Gelände des Wohnprojekts Gerthe die historische Theaterführung „Klawdija – Der gute Geist bleibt“ zur Geschichte des Zwangsarbeiterlagers aufgeführt. Dabei schildert eine Schauspielerin als Klawdija, später als „guter Geist“, wie sie die Veränderung des Ortes erlebt hat, von der Zeit des Nationalsozialismus, über das Leben der Flüchtlinge nach dem 2.Weltkrieg bis zur Entstehung und Weiterentwicklung des studentischen Wohnprojektes zur heutigen Wohngenossenschaft Wohnprojekt Gerthe. Die Führung beruht auf historischen Quellen und Zeitzeugenaussagen. Die nächste Aufführung findet am kommenden Sonntag, 16.03. um 15 Uhr, Gewerkenstr. 12 statt. Näheres.
Der DGB Ruhr-Mark schreibt: »Während im Öffentlichen Dienst eine Schlichtung versucht wird, engagieren sich die Beschäftigten im Kfz-Handwerk für ihre Forderung nach fünf Prozent mehr Geld und Erhalt aller Bedingungen des bisherigen Manteltarifvertrags. DGB-Regionsvorsitzender Michael Hermund: „Für den DGB sind die Forderungen der Kollegen berechtigt. Die Versuche des zuständigen Arbeitgeberverbandes eine unbezahlte Ausweitung der Arbeitszeit durchzusetzen haben keinen anderen Sinn, als die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten zu verschlechtern und Löhne zu drücken. Auch in Bochum könnte es daher in den nächsten Tagen zu Aktionen kommen.“
Der Arbeitgeberverband für das Kfz-Gewerbe in Nordrhein-Westfalen fordert einen neuen Manteltarifvertrag mit unbezahlter Ausweitung der Arbeitszeit. Bisher arbeiten über 55-Jährige 35 Stunden pro Woche und Jüngere 36,5 Stunden. Nach den Vorstellungen der Arbeitgeber sollen künftig alle Beschäftigten 40 Stunden pro Woche arbeiten, ohne zusätzliche Bezahlung. Urlaubstage, Urlaubsgeld, Kündigungsschutz und auch Sterbegelder sollen gekürzt und verschlechtert werden oder ganz entfallen.
„Das Angebot von 2% bei gleichzeitiger Arbeitszeitverlängerung unterstreicht ein weiteres Mal wie weit die Arbeitgeber davon entfernt sind, einen eigenen Beitrag für die bessere Verteilung des Aufschwungs zu leisten“, so Hermund.
Am vergangenen Samstag haben 1200 Kfz-Handwerker ihre Forderungen auf einer Aktionskonferenz der IG Metall in Essen bekräftigt. Der DGB erwartet in den nächsten Tagen eine Zunahme der Protestaktionen in vielen Städten.«
Die Linke im Rat hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung „Einblicke“ herausgebracht. Darin kritisiert der Fraktionsvorsitzende, Ernst Lange, in seinem Leitartikel den „Karawanenkapitalismus von Nokia“. Weitere Themen sind u.a. der Heizkostenstreit mit der ARGE, der Bochumer Haushalt und der Zug der Erinnerung.. Die “Einblicke†gibt es gedruckt im Fraktionsbüro der Linken, Willy-Brandt-Platz 1-3. Elektronisch sind die aktuellen Einblicke als PDF-Datei zu haben.
Am Donnerstag, dem 13.3. lädt Radio El Zapote um 20.00 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einem Konzert mit Costo Rico. In der Einladung heißt es: „Costo Rico gehören nun schon seit Jahren zu den herausragenden Bands, der für ihre Kreativität und Tanzbarkeit bekannten Mestizo-Szene Barcelonas. Die 9-köpfige Combo um Sängerin Meri fusioniert in ihrer Musik Reggae, Ska und Ragga mit Rumba, Funk, und Salsa. Eine wahre Perle musikalischer Schönheit. Nach zwei veröffentlichten CD, Beiträgen auf Samplern, Radioplay und Zusammenarbeit mit großen Musikern wie u.a. Manu Chao präsentieren sie nun ihre neue, dritte CD! Auf der Bühne versprühen Costo Rico pure Energie. Instrumentiert mit 2 Percussionisten, 2 Gitarren, Bass, Bläsersatz, Keyboard und dem wunderschönen Gesang von Meri bringen sie jeden Ort zum Kochen, alle Hüften zum Swingen und den BesucherInnen ein Lächeln auf die Lippen.“
Dienstag 11.03.08, 22:00 Uhr
Gedenken an den Nazi-Terror und an einen mutigen Richter:
Das Bochumer Bündnis gegen rechts erinnerte heute Vormittag zusammen mit der Bochumer SPD an den Überfall der Nazis vor genau 75 Jahren auf den damaligen SPD-Vorsitzenden Heinrich König und viele anderer seiner GenossInnen. König und seine Söhne wehrten sich gegen den Überfall und verletzten einen Angreifer. Der Bochumer Amtsrichter Eberhard Greiff weigerte sich, dem Druck der Nazis nachzugeben und König zu verhaften. Er erkannte die Notwehrsituation, in der König sich befand an und ließ ihn frei. Der heutige Amtsrichter Ralf Feldmann würdigte das Verhalten von Eberhard Greiff und erinnerte an die anderen schrecklichen JuristInnen. Er beendete seine Rede mit den Worten: „An Richter wie Eberhard Greiff kann die Geschichte der Nazi-Justiz nur ganz selten erinnern. Vielleicht findet sich demnächst bei den neuen Gerichtsgebäuden in Bochum ein heller Platz, den wir nach ihm benennen könnten? Zum dauernden Gedenken daran, dass in Bochum in der dunkelsten Zeit der Entrechtung ein Richter standhaft geblieben ist. Und vielleicht sogar mit Blick auf den Nordbahnhof in der Nachbarschaft, wo Menschen zur Vernichtung verladen wurde, weil es zu wenige gab wie Eberhard Greiff.“ Die Rede im Wortlaut. Der Bochumer Historiker und SPD-Vorsitzende Bernd Faulenbach erinnerte daran, wie der Nazi-Terror vor 75 Jahren seine GegnerInnen aus allen gesellschaftlichen Funktionen vertrieb, verfolgte und umbrachte.
Der AStA der Ruhr-Uni schreibt: „Der sich Mitte Februar neu konstituierte AStA an der Ruhr-Universität legt neben dem Koalitionsvertrag nun auch einen Haushaltsplan vor, der die zunächst gefährdete Handlungsfähigkeit gewährleistet. Das Ergebnis der Studierenden-Parlamentswahl war deutlich, die neue Koalition war sich Anfang Februar schnell einig und gibt nun ihrem politischen Konsens ein vertragliches Fundament. Linke Liste (LiLi), alternative liste (al), Grüne Hochschulgruppe (GHG) und die Liste Schöner Wohnen in Bochum (SWiB) präsentieren der Studierendenschaft den Koalitionsvertrag. Dieser Vertrag sieht neben einer Neugestaltung der Referatsstruktur im AStA eine Förderung von Fachschaften und Initiativen vor, die nach Meinung des jetzigen AStA im vergangenen Jahr deutlich vernachlässigt wurde. Darüber hinaus kann Finanzreferent Christian Wolf dem Studierenden-Parlament nunmehr auch den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008/09 vorlegen, obwohl sich dessen Planung zunächst sehr komplex gestaltete. Nachdem allein die Mensa-Party im Dezember 2007, die vom Vorgänger-AStA aus Juso-Hochschulgruppe, Liberaler Hochschulgruppe (LHG) und dem Ring christlich-demokratischer Studenten (RCDS) veranstaltet wurde, für Verluste in Höhe von ca. 235.000 Euro sorgte, war die Handlungsfähigkeit des AStA massiv gefährdet. mehr…
Am Donnerstag, dem 13. März, findet im Clubraum der VHS im Rahmen der attac-VHS-Reihe „Globalisierung“ ein Vortrag mit Petra Buhr zum Thema geistige Monopolrechte statt. In der Einladung heißt es: „Wissen ist Macht – und damit Geld. Was der globalen Entwicklung im Sinne von Mensch und Umwelt dienen könnte, wird im Zugang immer weiter beschränkt. Geistige Eigentumsrechte sind zum lukrativen Geschäft geworden: Gene und Saatgut werden patentiert, ebenso wie Software, Medikamente und Technologien. Die Länder des Südens werden so weiterhin ausgebeutet, weil sie rettende Medikamente nicht produzieren dürfen und Saatgut und klimaschützende Technologien teuer bezahlen müssen. Auf der anderen Seite wird die Weitergabe von Wissen und Kultur kriminalisiert, für Kopierschutz und Überwachung wird immer mehr Energie aufgewendet. Weltweit werden so Verbraucher/innen-Interessen geschädigt und durch Biopiraterie und Überwachung sogar Menschenrechte verletzt. Wie Kreativität, Entwicklung und Kooperation durch eine “Wissensallmendeâ€, also allgemein verfügbares Wissen, befördert werden können und welche Alternativen es zu einer weiteren Monopolisierung des Wissens durch Industrie und Politik gibt, soll hier diskutiert werden.“
Die Linke würdigt am Donnerstag, den 13. März, im Rahmen der Bochumer Frauenwochen eine der großen Wegbereiterinnen der sozialistischen Frauenbewegung: Clara Zetkin. Die Jounalistin Florence Hervé liest ab 19 Uhr im ehemaligen Gemeindesaal der Christuskirche, Westring 26b aus ihrem Buch „Clara Zetkin oder: Dort kämpfen, wo das Leben ist“. Für Kaiser Wilhelm II. war sie die „gefährlichste Hexe des Deutschen Reiches“, für den französischen Dichter Louis Aragon „die Frau der neuen Zeit…, die Frau, die dem Mann gleich ist“. Clara Zetkin war nicht nur die Begründerin der sozialistischen Frauenbewegung in Deutschland und Mitinitiatorin des Internationalen Frauentags. Sie prägte die internationale Frauenbewegung. Ihre Thesen zur Frauenerwerbstätigkeit, zur Schulbildung, zu Krieg und Frieden oder zum Faschismus sollen – nicht nur – am Donnerstag bei der Lesung neu entdeckt und diskutiert werden. Florence Hervé arbeitet als Journalistin und Dozentin und ist Autorin zahlreicher Bücher. Sie ist Herausgeberin von ‚Das Weiberlexikon‘, dem Kalender ‚wir frauen‘ (mit Renate Wurms) und von ‚absolute Simone de Beauvoir‘. Zuletzt erschien im Dietz Verlag Berlin ‚Clara Zetkin oder: Dort kämpfen, wo das Leben ist‚.
Die Bochumer Jusos haben ihre stellvertretende Landesvorsitzende Frauke Hetz zu ihrer neuen Vorsitzenden gewählt. Sie hatte sich in der Vergangenheit sehr eindeutig von der Zusammenarbeit der Juso-Hochschulgruppe mit dem RCDS distanziert. Als eine aktuelle Forderung beschlossen die Jusos, die Einführung eines Sozialtickets in Bochum. Näheres.
