Sonntag 02.03.08, 15:30 Uhr

Über 200 Teilnehmer bei Nokia-Konferenz der Linksfraktion


Das Wahlkreisbüro von Sevim Dagdelen berichtet: »Über 200 TeilnehmerInnen kamen am Samstag auf Einladung der Linksfraktion im Bundestag zur Konferenz „Nokia ist überall – Was tun?“, die im Bochumer IG Metall-Haus stattfand. Die Anwesenden diskutierten über Möglichkeiten der Politik, Massenentlassungen wie bei Nokia zu verhindern. Neben der Initiatorin Sevim Dagdelen (MdB, Die Linke.) diskutierten Sahra Wagenknecht (MdEP, Die Linke.), Michael Hermund (DGB-Vorsitzender Ruhr Mark), Wolfgang Echterhoff (Betriebsrat Nokia) und Fred Sobiech (Superintendent, Evangelische Kirche Bochum) über die Frage, wie man verhindert, dass Unternehmern trotz schwarzer Zahlen massenhaft Arbeitnehmer entlassen. Dass der Fall Nokia kein Einzelfall ist, zeigen jüngste Ankündigungen von mehreren Konzernen. Allein Telekom, BMW, Siemens/SEN und Henkel haben erklärt, zusammen 50.000 Stellen streichen zu wollen. Eine der Lehren, die der Betriebsrat und Vertrauensleute-Sprecher Wolfgang Echterhoff aus seinen Erfahrungen bei Nokia zog, ist die Forderung nach einem gesetzlichen Verbot von Massenentlassungen zur Renditensteigerung. Die Bochumer Abgeordnete Sevim Dagdelen unterstrich die Forderung und kündigte an, sich für eine entsprechende parlamentarische Initiative einzusetzen. Ferner warf sie Wirtschaftsministerin Christa Thoben und ihrem Vorgänger Harald Schartau Untreue vor. Die Europaabgeordnete Sarah Wagenknecht (Die Linke.) forderte ein Ende der Privatisierungen und eine Regulierungspolitik zur „Zügelung des Kapitalismus“.
Das Podium und die Zuhörer waren sich weitgehend einig, dass man in Deutschland ein politisches Streikrecht braucht, das in anderen europäischen Ländern schon existiert. Viele Zuhörer wünschten sich eine engere Zusammenarbeit zwischen unterschiedlichen Betriebsräten und zwischen der Partei Die Linke und Arbeitnehmervertretern. Herbert Schui (MdB, Die Linke.) resümierte: »“Die alte Gleichung“ niedrige Kosten gleich mehr Arbeitsplätze“ sei nicht mehr zu halten.« Die Begrüßung und Rede von Sevim Dagdelen als PDF-Datei.