Die Juso-Hochschulgruppe Rubrosen kann mindestens noch eine Nacht darüber schlafen, ob sie wirklich einen AStA mit dem rechts-konservativen RCDS und der FDP-nahen Liberalen Hochschulgruppe (LHG) bilden will. Nach fast sieben Stunden wurde die Sitzung des Studierendenparlaments (SP) heute Abend vertagt. Der vorgeschlagene Kandidat für den AStA-Vorsitz Fabian Ferber (Rubrosen) wurde noch nicht gewählt. Die geplante Koalition von RCDS, LHG und Jusos verfügt über eine Mehrheit im SP.
In der Mammut-Sitzung übten VertreterInnen des Juso-Unterbezirks, Mitglieder des SP und interessierte Studierende massive Kritik an den Rechts-AStA-Plänen. Auf die untragbare Nähe des Bochumer RCDS zu Neonazis wiesen VertreterInnen der Alternativen Liste und der Grünen Hochschulgruppe hin. In persönlichen Erklärungen machten Mitglieder des Parlaments außerdem auf die Wahltäuschung der Jusos aufmerksam, die vor der Wahl versprochen hatten, nicht mit dem RCDS zu koalieren, der Studiengebühren befürwortet. Klare Worte richtete auch der Vorsitzende des Juso-Unterbezirks Patrick Dörr an das Studierendenparlament: Die Jusos im Bochumer Unterbezirks lehnen die Koalitionabsicht der Jusos an der Uni mit dem RCDS demnach entschieden ab. Sie forderten die SP-Mitglieder auf, gegen einen Juso-RCDS-LHG-AStA zu stimmen. Dörr wörtlich: „Leider bin ich nur stellvertretendes Mitglied im SP und habe heute kein Stimmrecht. Wenn ich könnte, würde ich mit Nein stimmen.“
Pikant: Das Rederecht für Patrick Dörr wurde mit Unterstützung der Alternativen Liste, der Linken Liste und der Grünen Hochschulgruppe durchgesetzt. Aus der Fraktion der Rubrosen kam eine Gegenrede zu dem Antrag, den Rechts-AStA-kritischen Juso-Unterbezirksvorsitzenden reden zu lassen. Dabei hatte Dörr selbst für die Rubrosen zum SP kandidiert. Ein anderer Parlamentarier der Juso-Hochschulgruppe zog schon vor Beginn der Sitzung die Konsequenzen und trat aus Protest gegen die geplante Koalition mit dem rechten RCDS von seinem Sitz zurück.
Wann es im Studierendenparlament weiter gehen kann, ist derzeit noch unklar. SP-Sprecher Matthias Hapich (RUB-Rosen) will die Sitzung morgen früh um zehn Uhr fortsetzen. Allerdings gilt für eine SP-Sitzung, die nicht nur unterbrochen, sondern vertagt worden ist, eine Einladungsfrist. SP-Mitglieder verschiedener Fraktionen bestätigen, dass der SP-Sprecher eindeutig von Vertagung gesprochen hat.
Pressemitteilung: Freie Universität Bochum bedauert Rechtsruck
Persönliche Erklärungen zur heutigen SP-Sitzung:
Sven Schulz, MdSP – alternative liste (al)
Lukas Gödde, AStA-Finanzreferent (Lili)
Maria Schulte, AStA-Öffentlichkeitsreferentin (Lili)
Michael Trube, AStA-Referent für Grund- und Freiheitsrechte (Lili)
Martin Ströhmeier, AStA-Referent für Hochschulpolitik