Dienstag 21.11.06, 16:21 Uhr

PDS: „ARGE im Tal der Ahnungslosen“


Die PDS-Ratsfraktion schreibt: »Auf der morgigen Sitzung des Sozialausschusses wird die Leiterin der ARGE über die Umsetzung der Richtlinie zur Übernahme der Wohnkosten mündlich berichten. Ausschussmitglied Ernst Lange ist skeptisch, dass Frau Schomburg Erhellendes von sich geben wird. „Bei allem Verständnis für die große Arbeitsbelastung innerhalb der ARGE und der EDV-Probleme ist die Informationspolitik der ARGE alles andere als befriedigend.“
Die Linke.PDS-Fraktion hat mehrere Anfragen gestellt, welche Auswirkungen die Bochumer Richtlinie zu den Wohnkosten für die Betroffenen hat. So wollten wir wissen, wie viele Haushalte zur Kostensenkung bis zum 1. September aufgefordert wurden und wie vielen Haushalten tatsächlich nur der Umzug blieb. Diese recht einfachen Fragen konnte die ARGE nicht beantworten.

„Das sind doch wichtige Informationen, die wir Ausschussmitglieder haben müssen“, wundert sich Ernst Lange. „Schließlich hatte sich der Sozialausschuss im letzten Jahr relativ einmütig zum Ziel gesetzt, dass in Bochum die Umzüge durch Hartz IV auf das unabwendbar notwendige Maß begrenzt werden sollten. Das war die Prämisse für die Verabschiedung der Richtlinie. Ohne Daten fehlt dem Ausschuss aber die Basis, um gegebenenfalls notwendige Korrekturen vorzunehmen. Der Ausschuss bewegt sich so zusammen mit der ARGE im Tal der Ahnungslosen. Vielleicht bringt ja überraschend die Vorweihnachtszeit etwas Licht ins Dunkle. Ich bin da allerdings – ohne dem lieben Gott zu nahe treten zu wollen – etwas skeptisch.“«