Montag 14.01.19, 08:15 Uhr

Jobcenter Bochum: Widersprüche
und Klagen unverändert hoch

Bochum Prekär weist darauf hin, dass sich Klagen und Widersprüche gegen Entscheidungen des Bochumer Jobcenters in 2018 weiterhin auf gleichbleibend hohem Niveau befanden. Insgesamt allerdings etwa 20% unter dem bundesweiten Durchschnitt. Gemessen an der Zahl der Bedarfsgemeinschaften hat durchschnittlich etwa jede zwanzigste Widerspruch eingelegt und jede dreißigste geklagt. Problembereiche sind mit etwa einem Drittel der Fälle die geforderte Erstattung von vorgeblich zu Unrecht erbrachten Leistungen, mit einem Viertel der Fälle die möglicherweise unrichtige Anrechnung von Vermögen und Einkommen, hier insbesondere bei schwankendem Einkommen. Bei etwa einem Siebtel der Fälle geht es um die Wohnungskosten. Insgesamt wurde in 2018 4.335 mal Widerspruch eingelegt und 609 mal geklagt (einschließlich Eilklagen). In einer unbekannten Höhe sind Widersprüche und Klagen zurückgezogen worden, weil das Jobcenter eine Lösung unter Verzicht auf den Rechtsweg angeboten hat.

Auch die Anzahl der “Beschwerden” über fehlerhafte Bescheide ohne Inanspruchnahme des Rechtsweges ist nicht bekannt. Im Bundesdurchschnitt wurde im Jahr 2018 über einem Drittel aller Widersprüche (teilweise) stattgegeben. Dazu waren 40 Prozent der Klagen von Hartz-IV-Beziehern (teilweise) erfolgreich.

Quellenangaben:

Statistiken der Bundesagentur für Arbeit:
darin:
Widersprüche und Klagen SGB II – Deutschland, West/Ost, Länder und Jobcenter (Zeitreihe Monats- und Jahreszahlen ab 2013) – Dezember 2018
darin:
Widersprüche und Klagen SGB II Deutschland nach West/Ost, Ländern und Jobcentern, Berichtsmonat: Dezember 2018 (Excel-Datei)
dort die Reiter unten beachten! (1.1.Überblick; 1.3 ZR Jahre; hierin muss im oberen Bereich ausgewählt werden zwischen verschiedenen Jahreszahlenreihen zu Widersprüchen und Klagen )

Zum Weiterlesen:

Hartz IV: Hohe Erfolgsquoten bei Widersprüchen und Klagen Klagen und Widersprüche, Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen im Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch, Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke. (vom 02.05.2017)

Bundesagentur für Arbeit, Bundesagentur für Arbeit, Widersprüche und Klagen SGB II – Deutschland, West/Ost, Länder und Jobcenter, Januar 2016 – Dezember 2018.

O-Ton Arbeitsmarkt, Falsche Zahlen zu fehlerhaften Hartz-IV-„Bescheiden“,12.01.2018.

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14. Jan. 2019, 16:33 Uhr

LeserInnenbrief von Norbert Hermann:

Leider ist bo-alternativ bei der Übertragung der PM ein Fehler unterlaufen. Folgender interessanter Link fiel damit unter den PC-Tisch:
Hartz IV: Hohe Erfolgsquoten bei Widersprüchen und Klagen (O-Ton-Arbeitsmarkt, verantwortet von Prof. Dr. Stefan Sell)
http://www.o-ton-arbeitsmarkt.de/o-ton-news/hartz-iv-hohe-erfolgsquoten-bei-widerspruechen-und-klagen-2
Zur Klarstellung: in 2016 und 2017 gab es “Ausreisser” nach oben bei der Zahl der Widersprüche und Klagen. Jetzt sind wir wieder bei dem Stand von vor 2016 – seit 14 Jahren auf hohem Niveau!


 

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