Archiv - Januar 2017

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Mittwoch 18.01.17, 14:50 Uhr

VVN-BdA entsetzt über NPD-Urteil

Die VVN -BdA Bochum schreibt:  »Neofaschisten bejubeln das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, denn sie dürfen ihre antisemitische und rassistische faschistische Propaganda als Partei weitertreiben! Die VVN-BdA als größte antifaschistische Organisation Deutschlands fordert seit Gründung der NPD deren Verbot, weil eine neofaschistische Partei laut Grundgesetz verboten werden muss! Das Urteil wird die Faschisten aller Schattierungen in und außerhalb extrem rechter  Parteien und Organisationen auffordern, jetzt erst mal recht ihre menschenfeindlichen Parolen herauszuschreien. Die Chance, eine sogar vom Gericht als verfassungswidrig bezeichnete Partei zu verbieten, ist erschreckenderweise sogar einstimmig von den höchsten Richtern vertan worden. Faschismus ist ein Verbrechen, keine Meinung! Die Mütter und Väter des Grundgesetzes waren zum Teil auf Grund eigener leidvoller Erfahrungen dieser Überzeugung und schrieben sie in der Verfassung fest. Ab welcher Größe muss eigentlich eine verfassungswidrige Partei verboten werden? Nach der Logik des Gerichts hätte man die NSDAP bis ca. 1930 auch nicht verbieten brauchen! Die VVN-BdA war immer den Grundsätzen verpflichtet: Wehret den Anfängen! Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!«

Dienstag 17.01.17, 16:39 Uhr

Zum NPD-Urteil des BVerG

Die Soziale Liste schreibt: »Der heutige Tag wird als tragischer Tag für die Demokratie eingehen. Die NPD und die rechten Kräfte jubilieren. Die AfD kann ihren völkischen Nationalismus in den kommenden Wahlkämpfen verstärken und die Zusammenarbeit mit den Faschisten und Nationalisten Europas weiter intensivieren. Die Rückkehr untergetauchter oder in andere Organisation ausgewichene Mitglieder in die NPD ist zu erwarten. Nach dem publizistischen Dauerfeuer von “Experten” über die Schädlichkeit eines NPD-Verbots war dieses Urteil zu erwarten. So wird aus dem von den Länder-Innenministern schlecht vorbereiteten Verfahren die NPD gestärkt hervor gehen. (weiterlesen)

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Montag 16.01.17, 20:59 Uhr

Linksfraktion kritisiert Doppelhaushalt-Pläne

Die Bochumer Linksfraktion kritisiert die Pläne der Stadtverwaltung, den nächsten städtischen Haushalt als Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 verabschieden zu lassen: “Der Rat soll damit nicht mehr jedes Jahr über den städtischen Haushalt beraten und abstimmen, sondern nur noch alle zwei Jahre.” „Ein Doppelhaushalt bedeutet eine weitere Machtverschiebung weg von den gewählten politischen Gremien hin zur Verwaltung“, kritisiert Ralf-D. Lange, Vorsitzender der Linksfraktion im Rat. „Es ist ein Unding, dass die Verwaltung die Aufstellung eines Doppelhaushalts verfügt, ohne dass der Rat darüber ergebnisoffen diskutiert, geschweige denn einen Beschluss dazu getroffen hat.“ (weiterlesen)

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Montag 16.01.17, 20:49 Uhr
Abschiebungen nach Afghanistan und in die Balkan-Kälte:

Die Grünen müssen ran!

von Norbert Hermann
In der vergangenen Woche appellierte der “Initiativkreis Flüchtlingsarbeit Bochum” an die Spitze der Stadtverwaltung und an die politischen Parteien, von Menschenleben gefährdenden Abschiebungen Abstand zu nehmen. Jetzt sieht es so aus, als wollten sich die Angesprochenen in gewohnter Manier unter Hinweis auf gesetzliche und politische Vorgaben aus der Verantwortung stehlen. Dabei ist die Stadtverwaltung wie auch die sie mittragende Grüne Fraktion/Partei in großer Zahl im Initiativkreis vertreten. Sie appellieren damit sozusagen an sich selbst und sollten sich auch bemühen, das umzusetzen. (weiterlesen)

Montag 16.01.17, 20:37 Uhr

Film über eine radikal moderne Frau

Das endstation.kino kündigt den Start folgender Filme für diese Woche an: »Am Donnerstag den 19.01. startet  in der Reihe Frauen des 20. Jahrhunderts der Film Paula. Worpswede, 1900. Schon bei ihrer ersten Begegnung spüren Paula Becker und Otto Modersohn eine besondere Verbindung. Aus ihrer gemeinsamen Leidenschaft für die Malerei wird die große Liebe. Als sie heiraten, führen sie eine Ehe fernab von gängigen Mustern ihrer Zeit. Eine Beziehung in satten Farben, reich an Konturen und mit Spuren von Kämpfen. So wie die Gemälde der jungen Frau, die mutig nach dem Leben greift und die als Paula Modersohn-Becker in die Kunstgeschichte eingehen wird. Gegen alle Widerstände lebt sie ihre Vision von künstlerischer Selbstverwirklichung und ihre romantische Vorstellung von Ehe und Liebe. Regisseur Christian Schwochow erzählt das faszinierende Leben einer hochbegabten Künstlerin und radikal modernen Frau zu Beginn des 20. Jahrhunderts. (weiterlesen)

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Montag 16.01.17, 09:33 Uhr

(Wie) geht’s weiter mit CETA?

Das „Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ lädt am Sonntag, 22. Januar  um 10.30 Uhr im ver.di-Haus, Universitätsstr. 76 zu einer politischen Sonntagsmatinee ein, bei der die Frage „(Wie) geht´s weiter mit CETA?“ diskutiert werden soll: »Am 30. Oktober 2016 haben der Ministerrat der Europäischen Union und Kanada CETA unterzeichnet. Da das Freihandelsabkommen auch noch vom Europäischen Parlament und von den 28 Mitgliedsstaaten der EU ratifiziert werden muss, ist CETA noch nicht endgültig beschlossen. Das EU-Parlament soll in der Plenarwoche vom 13. bis zum 16. Februar 2017 über CETA abstimmen. In Deutschland müssen der Bundestag und der Bundesrat über CETA entscheiden. In verschiedenen Bundesländern gibt es Volksinitiativen (so auch in NRW), die ihre Landesregierungen auf ein NEIN zu CETA bei der Abstimmung im Bundesrat verpflichten wollen. Über den aktuellen Stand der Auseinandersetzung um die Freihandelsabkommen informiert Roland Süß von attac. Im Anschluss gibt es Gelegenheit, die verschiedenen Standpunkte der Parteien mit den Bundestagesabgeordneten Axel Schäfer (SPD), Frithjof Schmidt (Bündnis 90 / Die Grünen) und Sevim Dagdelen (Die Linke) zu diskutieren.«

Sonntag 15.01.17, 19:35 Uhr
Bilder und Kurzfilme über den Krieg in Syrien

Voices of Yarmouk

Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum (MFH) zeigt am Freitag. den 20. 1. ab 18 Uhr im Bahnhof Langendreer politische Karikaturen von Hani Abbas über den Krieg in Syrien und die EU Flüchtlingspolitik, für die er von der UN den Preis als “Cartoonist for Peace” erhalten hat. Zudem werden Kurzfilme von Flüchtlingen gezeigt, die ihr Leben in dem palästinensischen Flüchtlingslager Yarmouk zusammen mit dem Filmkollektiv “Palestinian Assembly of Creativity – Reaction” dokumentiert haben. Deren Bewohner*innen werden immer wieder von der syrischen Armee und vom IS angegriffen. (weiterlesen)

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Samstag 14.01.17, 19:18 Uhr

Arbeitsbedingungen in der Textilbranche

Die DGB Hochschulgruppe schreibt: »Mode ist eine schöne Sache – meistens jedenfalls. Denn wenn es um die Produktionsbedingungen geht, wird es unschön. 98% der Kleidung wird unter menschenunwürdigen Bedingungen produziert. Gerade einmal 1-1,5% der Kosten eines Kleidungsstücks zahlen die Unternehmen an die Näherinnen. Kurz nach Weihnachten wurden wieder mindestens 1 500 Textilarbeiterinnen in Bangladesch entlassen. Sie hatten mit dem Streik gegen die Entlassung von Kolleginnen und für höhere Löhne protestiert. Viele Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter wurden außerdem wegen Anstiftung zum Streik festgenommen. (weiterlesen)

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Samstag 14.01.17, 19:02 Uhr

Vor 75 Jahren: Die Wannseekonferenz

Am Dienstag, den 17. Januar um 19.30 Uhr referiert Dr. L. Joseph Heid in der Ev. Stadtakademie über das Thema: “Die Wannseekonferenz am 20. Januar 1942 – der Weg zur sog. ‘Endlösung’  Der geplante Judenmord vor 75 Jahren.” In der Einladung heißt es: »Am 20. Januar 1942 kamen fünfzehn hochrangige Vertreter des NS-Staates in einer luxuriösen Villa am Berliner Wannsee zusammen, um über die „Endlösung“ der „Judenfrage“ zu beraten: Das erhalten gebliebene Protokoll über die „Besprechung mit anschließendem Frühstück“ dokumentiert in kaum verklausulierter Form den Gesamtplan zur Ermordung der europäischen Juden. Man entschied, so dokumentiert es das Protokoll, insgesamt elf Millionen Juden zu deportieren, sie mörderischer Zwangsarbeit auszusetzen und die Überlebenden und nicht Arbeitsfähigen auf andere Weise umzubringen. (weiterlesen)

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Samstag 14.01.17, 17:49 Uhr
Kopfweidenschnitt:

Der AkU sucht HelferInnen

Am 21.01.2017, ab 10 Uhr, schneidet der Arbeitskreis Umweltschutz Bochum (AkU) wieder Kopfweiden im Lottental.  Hierzu werden noch Personen mit Motorsägenschein sowie HelferInnen, welche das Schnittgut zu Totholzhaufen zusammentragen, gesucht. Eine Anmeldung unter info@aku-bochum.de oder 0234/66444 ist erwünscht. Kopfweiden sind für viele Tiere ein wichtiger Lebensraum. In dem weichen Holz leben Insektenmaden von seltenen Käfern und Pilze. In den Stämmen bilden sich leicht Höhlen, welche gerne von Käuzchen oder Fledermäusen bewohnt werden. Werden die Bäume nicht –  wie früher –  regelmäßig geschnitten, werden sie zu groß und die ökologisch wertvollen Weichholzstämme brechen auseinander.

 

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Freitag 13.01.17, 20:15 Uhr

Ein Konzept für das Werner Feld

Die Bürgerinitiative zum Erhalt des Naherholungs- und Landschaftsschutzgebietes “Werner Feld” schreibt in einer Pressemitteilung: Das Landschaftsschutzgebiet  „WernerFeld“ im Bochumer Osten an der Stadtgrenze zu Lütgendortmund könnte einer Straße weichen, die die Gewerbegebiete auf den Opel-Flächen II und III sowie auf dem Güterbahnhof Langendreer an die A 40 anbinden soll. Die Bürgerinitiative WernerFeld, die gegen die Zerstörung des Landschaftsschutzgebietes ist, hat ein ganzheitliches, alternatives Erschließungskonzept aufgestellt. Dieses sieht eine Anbindung der möglichen Gewerbeflächen an die A 40 über eine nach dem Stand der Technik optimierte B 235 wie auch eine Anbindung über den WestLink an die A 43 vor. (weiterlesen)

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