Die Initative Refugee Strike Bochum erklärt: »Mehrere hundert Personen haben sich am Sonntag Abend auf dem Dr.-Ruer-Platz versammelt, um an unserer Demonstration für die Rechte von Geflüchteten, Wohnungen und Bildungsmöglichkeiten für alle teilzunehmen. Wir wollten ein starkes Signal der Solidarität gegen die rassistischen Forderungen des Pegida-Ablegers Daskut senden, der sich zuvor am gleichen Tag in Bochum versammelt hat. Bereits als die Menschen damit begannen auf dem Dr.-Ruer-Platz zusammen zu kommen, war die Polizei dort bereits massiv präsent, unter anderem mit einer Pferdestaffel. Kurze Zeit später kamen weitere bewaffnete Polizeieinheiten und schufen eine bedrohliche Atmosphäre. An unserem offiziell angemeldeten Versammlungsort mussten wir mit ansehen, wie die Polizei zwei Menschen in die Ecke drängte, sie durchsuchte und in Gewahrsam nahm. Wir waren schockiert über Berichte, dass ein älterer Mann nur 50 Meter entfernt von der Polizei angegriffen wurde. Vom Dr.-Ruer-Platz aus konnten wir den Rettungswagen sehen, der gerufen worden war, um den Verletzten ins Krankenhaus zu bringen.
Auf dem Dr.-Ruer-Platz teilten Polizeiketten die sich versammelnden Menschen und zwangen sie damit an unterschiedliche Orte. Nur eine Minute vor der angemeldeten Anfangszeit unserer Demonstration ritt die Pferdestaffel zwischen die Gruppen auf dem Platz – eine zusätzlich bedrohliche Situation. Wegen all dieser Ereignisse haben wir uns entschieden, unsere Demonstration abzusagen. Wir wollten gegen die schlimme Situation in den Massenunterkünften und für ein besseres Leben demonstrieren, und nicht Geflüchtete in eine unsichere und bedrohliche Lage bringen. Aufgrund des Verhaltens der Polizei konnten wir nicht mehr für die Sicherheit der Menschen garantieren, die teilnehmen wollten.
Nach den deutschen Gesetzen liegt es in der Verantwortung der Behörden, eine sichere Umgebung für die Ausübung unserer Grundrechte zu garantieren. Stattdessen hat die Polizei am Dr.-Ruer-Platz das Gegenteil getan. Das kritisieren wir in aller Schärfe. Erst am Samstag haben sich die Stadtverantwortlichen bei der Menschenkette gegen Rassismus bemüht, Bochum als einen Ort zu präsentieren, an dem Rassismus keinen Platz hat. Wir sind enttäuscht darüber, dass die Polizei es nur einen Tag später unmöglich gemacht hat, dass eine antirassistische Demonstration für die Rechte von Geflüchteten stattfinden kann.
Wir lassen uns durch diese Ereignisse nicht zum Schweigen bringen. Wir werden unsere Demonstration an einem anderen Tag durchführen, denn unsere Forderungen bleiben gültig und wichtig. Wir laden alle ein teilzunehmen, um mit uns ein sogar noch stärkeres Signal für die Menschenrechte von Geflüchteten zu senden!
Mehr Informationen zur Initiative Refugee Strike Bochum: https://www.facebook.com/refugeestrikebo/«