Freitag 14.08.15, 21:07 Uhr

Niggemann muss Plakate dulden

Auf dem Springerplatz spielte sich heute ein kleiner Krimi ab. Horst Hohmeier (Foto) und Mitglieder des Friedensplenums hängten Plakate auf, die sich gegen die Benennung des Freitag-Nachmittag dort stattfindenden Feierabendmarktes als Moltkemarkt wenden. Am 1. August war der Platz bereits vom Friedensplenum dekoriert worden.  (siehe “Moltke und die SPD“) Thorsten Strozik, einer der drei Geschäftsleute, die den Markt betreiben, berichtete stolz, dass das Ordnungsamt die Plakate entfernt habe. Eine Anwohnerin bestätigte, dass kurz vor einem Auftritt von SPD-OB-Kandidat Thomas Eiskirch auf dem Platz, die Plakate abgehängt worden seien. Der Hauptmacher des Marktes Herwig Niggemann war anwesend, hielt sich aber klug zurück. Strozik dagegen ereiferte sich fürchterlich gegen das erneute Plakatieren, nahm aber schließlich den Ratschlag des Friedensplenum an, nicht handgreiflich zu werden und einfach die Polizei zu rufen. Anfangs nahm die Einsatzleiterin der Polizei die Aussage von Strozik ziemlich ernst, dass das Ordnungsamt die Plakate entfernt habe und dass das Plakatieren nicht erlaubt sei. Normaler Weise wäre die Geschichte damit erledigt gewesen. Horst Hohmeier und das Friedensplenum hätten nicht plakatieren dürfen und irgendwann bestätigt bekommen, dass das Einschreiten der Polizei nicht rechtmäßig gewesen sei. So etwas ist immer folgenlos.
Die Einsatzleiterin der Polizei folgte aber der Aufforderung von Horst Hohmeier und den Mitgliedern des Friedensplenums und unternahm den sicherlich nicht ganz einfachen Versuch, am späten Freitagnachmittag eine rechtlich fundierte Einschätzung in ihrer Behörde zu bekommen. Nach 1,5 Stunden kam die Antwort: Das Plakatieren – auch als bewusst provozierender Akt während des Marktes – wird von der Polizei nicht unterbunden. Strozik schäumte vor Wut.
Zum Hintergrund: Der Name Moltkemarkt missachtet einen Beschluss des Bochumer Stadtrates aus dem Jahr 1947, mit dem ein Zeichen gegen Militarismus und Faschismus gesetzt wurde. Vor dem Hintergrund zweier Weltkriege sollte der Name dieses Platzes nicht länger den preußischen Militaristen Moltke würdigen, sondern an den Bochumer Widerstandskämpfer Karl Springer erinnern, der von den Nazis ermordet worden ist.
Die Plakataktion des Friedensplenums nutzt ein Angebot von Horst Hohmeier als OB-Kandidat der Linkspartei. Er hat angeboten, dass Initiativen Plakate als seine Wahlkampf-Plakate aufhängen dürfen. Initiativen können damit also legal plakatieren. Als Horst Hohmeier erfuhr, dass die erste Staffel der Plakate entsorgt worden ist, hat er angeboten, bei der zweiten Runde selber die Plakate aufzuhängen.
Da der Platz mit Plakaten von Thomas Eiskirch zuplakatiert ist, war es rechtlich ziemlich offensichtlich, dass auch Horst Hohmeier dort Plakate aufhängen darf. Kleine Aufkleber auf den Plakaten des Friedensplenums weisen schließlich darauf hin, dass es Wahlkampfplakate sind.
Die Linkspartei muss nun überlegen, wie sie gegen die Stadt vorgeht. Wenn es stimmt, dass das Ordnungsamt die Plakate der ersten Staffel abgehängt hat, dann sind schließlich Straftaten wie Diebstahl und Wahlbehinderung zu prüfen.

1 LeserInnenbrief zu "Niggemann muss Plakate dulden" vorhanden:

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15. Aug. 2015, 16:33 Uhr

LeserInnenbrief von Criscross:

Daumen hoch für diese Aktion! Vielen Dank für die Beharrlichkeit an das Friedensplenum und an Horst Hohmeier!


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