Der “Antifa Klüngel Bochum”, eine Initiative verschiedener Bochumer AntifaschistInnen, kündigt auf ihrer Website den Start einer Kampagne gegen den rechten Wahlkampf in Bochum an: »Am 25. Mai 2014 finden Kommunal- und Europawahlen statt. In Bochum buhlen mit der NPD, “Pro-NRW” und der AfD gleich drei rechte Parteien um die Stimmen der Wahlberechtigten. Mit einem Einzug in den Rat der Stadt Bochum verbinden diese neben der Hoffnung, die Stadtpolitik von innen heraus beeinflussen zu können, vor allem auch den Zugriff auf städtische Ressourcen und Vergütungen. Neben der offen neonazistischen NPD um Claus Cremer, die seit 2009 über einen Sitz im Stadtrat und ein “Bürgerbüro” verfügt, treten erstmals auch die extrem rechte Kleinstpartei “Pro-NRW” sowie die latent rechtspopulistische AfD zur Kommunalwahl an.
Wollen sie flächendeckend wählbar sein, müssen sie jeweils 33 braune Gestalten als Kandidat*innen aufbringen. Kein leichtes Unterfangen, scheint dies doch kaum der Mitgliederzahl der Bochumer NPD zu entsprechen. “Pro-NRW” und die AfD müssen in den 33 Wahlbezirken zusätzlich je (echte) 20 Unterstützungsunterschriften sammeln. Voraussichtlich Mitte April werden die Kandidat*innen zur Kommunalwahl 2014 öffentlich gemacht.
Spätestens bis zum 7. April können Wahlbewerber*innen ihre Kandidatur beim beim Rechtsamt der Stadt (Junggesellenstr. 8) zurückziehen. Danach hilft auch kein jammern mehr: Name, Adresse, Beruf und Jahrgang werden als amtliche Bekanntmachung veröffentlicht. Wer dann noch immer für neonazistische, rassistische oder sozialchauvinistische Parteien kandidiert, steht in den kommenden Wochen als (Hobby-)Politiker*in im Rampenlicht.
Wer wird dieses Mal eine Kandidatur wagen?
Wir sind sehr gespannt, wer sich dieses Jahr aus seinem Naziversteck traut. Da wir nicht auf den April warten wollen, haben wir eine Liste der wichtigsten und aktivsten Neonazis und Rechtspopulist*innen erstellt, die in Bochum ihr Unwesen treiben. Auch dokumentieren wir die Kandidat*innenliste der NPD von 2009. Immer unter dem Motto: Nichts und niemand ist vergessen! Auch das Internet vergisst nix…
Wer als Kandidat*innen gehandelt wird erfahrt ihr unter: antifabochum.noblogs.org
P.S. Wer nicht mehr Nazi oder Nazikandidat*in sein will, melde sich (rechtzeitig) per E-Mail mit glaubwürdigen Ausstiegs-Argumenten. Die Frist für antifaschistische Aufklärungsaktionen – etwa in der Nachbarschaft und beim Arbeitgeber – ist der 12. März 2014. Die Frist, seine Nazikandidatur noch zurückzuziehen ist der 7. April 2014, 18.00 Uhr.«