Freitag 27.06.08, 17:00 Uhr

Grüne: Regierungspräsident verzögert Sanierung des Südbades

Die in der Bezirksvertretung Südwest schreiben: “Der Freibadbereich des Südbades in Bochum-Linden steht nunmehr bereits im zweiten Jahr aufgrund der festgestellten Tagesbruchgefahren der Öffentlichkeit nicht mehr zur Verfügung. Von der Schließung betroffen sind eine Reihe von Vereinen, darunter auch Behindertensportler, und in besonderem Maße viele Kinder und Jugendliche, denen auf diese Weise wiederum eine sinnvolle Freizeit- und Ferienbeschäftigung vorenthalten wird. Verursacht wurden die Hohlräume unter dem Freibadbereich durch den Bergbau in der Vergangenheit. Als Rechtsnachfolger der bergbautreibenden Unternehmen steht somit die Firma E.ON AG unzweifelhaft in der Haftung. Es ist daher nicht nachvollziehbar, dass in bisher 15 Monaten Verhandlungsdauer die Kostenübernahme immer noch nicht geklärt werden konnte. Die bisherigen Verhandlungen führten schließlich zu dem Ergebnis, dass die Bezirksregierung Arnsberg E.ON durch eine Ordnungsverfügung zur Verfüllung der Hohlräume bis zum 20.06.08 aufgefordert hat. Die sofortige Vollziehbarkeit wurde unter Androhung der Ersatzvornahme angeordnet. Von dieser erfreulichen Entwicklung wurden die politischen Gremien der Stadt Bochum informiert. Nun darf man getrost annehmen, dass eine solche Ordnungsverfügung sicherlich nicht ohne intensive rechtliche Prüfung vorgenommen wird. Umso unverständlicher ist daher, dass Regierungspräsident Diegel diese Ordnungsverfügung kurz vor Ablauf der Frist offenbar ohne vorherige Information der Stadt Bochum zurückgenommen hat.
Nunmehr sollen Vergleichsverhandlungen zwischen der Stadt Bochum, dem Bergamt und E.ON erfolgen. Aufgrund der Sommerferien werden diese erst im August beginnen können. Da schon die bisherigen Verhandlungen in 15 Monaten ergebnislos blieben, ist zu befürchten, dass auch die Freibadsaison 2009 im Südbad nicht stattfinden wird – mit der Folge, dass viele Jugendliche an die Ruhr ausweichen, wo das Baden aufgrund der Strömungen mit beträchtlichen Gefahren verbunden ist.
Die Grünen fordern den Regierungspräsidenten daher auf, seine Entscheidung zu revidieren. Es kann nicht angehen, dass formale Rechtsstreitigkeiten auf dem Rücken der Bürger eines ganzen Stadtbezirks ausgetragen werden und die Sanierungskosten für Schäden, die sie nicht verursacht hat, der Stadt Bochum aufgedrückt werden.
Es ist nicht hinzunehmen, dass aufgrund der zeitlichen Verschleppung letztlich der Bestand des Freibades an sich gefährdet ist. Die Grünen stehen mit der SPD als Koalitionspartner dafür ein, für den Erhalt des Südbades und seine Wiedereröffnung 2009 zu kämpfen.

 
 
 
 


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