Noch einmal 1214 Unterschriften für ein AfD-Verbot wurden am Samstag auf dem Dr. Ruer Platz und am Sonntag vor dem Ruhrstadion gesammelt. Den Karnevalswagen des Bildhauers und Kommunikationsdesigners Jacques Tilly als Blickfang nutzten jeweils ca. zwei Dutzend Aktivist:innen der Kampagne, um für ihr Anliegen zu werben.
Viel unterschiedlicher hätte die Situation an den beiden Tagen kaum sein können. Während auf dem Dr. Ruer Platz nur spärlicher Publikumsverkehr herrschte, war das Ruhrstadion ausverkauft. In der Innenstand ging die Hälfte der Unterschriftensammler:innen in die Huestraße und Kortumstraße, um dort Passant:innen anzusprechen. Etliche Menschen kamen auch gezielt auf den Platz, um zu unterschreiben. Das Ergebnis: 537 Unterschriften.
Vor dem Stadion strömten Tausende an den Aktiven der Kampagne vorbei. Nicht Wenige meinten, Politik und Sport gehörten getrennt. Andere outeten sich selbst als AfD-Wähler:innen. Erfreulich viele reagierten aber auch mit einem „Ja klar, wo soll ich unterschreiben?“, so dass zwischen 11 Uhr und dem Anpfiff 677 Unterschriften zusammenkamen. Und natürlich gab es reichlich Diskussionen zu Themen wie „wer eine 25-Prozent-Partei verbieten will, ist selbst der Antidemokrat“, die den Aktivisten Gelegenheiten gaben, ihre eigene Argumentation zu schärfen.
Der Wagen, den Jacques Tilly – einer der Erstunterzeichner der Kampagne – extra noch einmal aus wetterfesterem Material nachgebaut hat, geht nun auf Tour durch NRW. Nächste Station ist Bielefeld, bevor er am 1. Mai ins Ruhrgebiet zurückkehrt – nämlich nach Recklinghausen. Die Kampagne hat inzwischen 85.000 Unterschriften gesammelt.
NRW – ca. 13 Mio Wahlberechtigte
130.000 entsprechen 1% der Wahlberechtigten, 85.000 Stimmen wurden bisher gesammelt – deutlich unter 1% (!) der Wahlbwerechtigten hat in mehr als einem Jahr Kampagnenlaufzeit unterzeichnet. Mit Verlaub, das sind Brotkrumen.
Es ist doch kllar absehbar, dass die notwenigen Stimmen in der verbleibenden Zeit vor anstehenden Landtagswahlen, der Biundestagswahl, nicht zustande kommen werden. Wiederholt bitte ich um mehr Verbindlichkeit/Transparenz und weniger Blähfaktor in den Mitteilungen.
Solange die Altparteien nicht bereit sind, dieses Verbotsverfahren zu unterstützen, kämpft ihr gegen Windmühlen.
Vielleicht ist die Zielsetzung dieser Kampagne letztendlich nicht zielführend, weil sie sich nicht an die richtigen Rezipienten richtet. Die Kampagne ist unverzichtbar, weill sie für Aufklärung sorgt, in der Öffentlichkeit konstruktive Reibungsflächen schafft. Darin sehe ich den zentralen Nutzen. An die Unterschriftenaktion zum Verbotsverfahren und deren Sinnhaftigkeit mag ich nicht mehr glauben.