Am 20. November ruft das Bochumer Streikkomitee erneut alle Schüler:innen in Bochum dazu auf, gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht zu streiken. Der Streik beginnt um 9 Uhr am Hauptbahnhof. Der Streiktag steht zugleich im Zeichen des internationalen Jugendstreiktags, an dem Schüleri:nnen in ganz Europa für ihre Rechte auf die Straße gehen und die Schule bestreiken.
Das Streikkomitee ruft auf: »Fight for Our Future – Not Their Wars. Unter diesem Motto gehen Jugendliche international auf die Straße. Doch nicht nur Militarisierung und Kriegsvorbereitung nehmen europaweit zu. Ein Blick auf die aktuelle Protestbewegung in Frankreich zeigt: Auch die Probleme der Bildungssysteme ähneln sich über Ländergrenzen hinweg.
Die Schulgebäude sind schlecht ausgestattet – im Sommer bedeutet das Hitze, im Winter Kälte – oder befinden sich in einem maroden Zustand. Gleichzeitig nimmt die soziale Selektion zu und der Lehrkräftemangel verschärft sich. In der Folge fallen teilweise über Wochen oder sogar Monate hinweg Unterrichtsstunden in Kernfächern aus. Was französische Schüler:innen derzeit anprangern, ist auch in Deutschland nur allzu bekannt.
Diese Probleme drohen sich weiter zu verschärfen: Eine Woche nach dem Streiktag soll der Bundeshaushalt für 2027 beschlossen werden. Schon jetzt sind massive Kürzungen in den Bereichen Gesundheit, Familie und Bildung vorgesehen, während die Ausgaben für Verteidigung steigen sollen. Deutschland liegt damit weltweit auf Platz vier der Länder mit den höchsten Militärausgaben. Doch damit nicht genug.
Verpflichtende Musterungen? Jetzt erst recht streiken!
Erst in Schleswig-Holstein, dann in Bayern: Nach und nach treffen Ladungen zur Musterung inzwischen auch in Nordrhein-Westfalen ein. Dabei waren verpflichtende Musterungen nach dem Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes ursprünglich erst ab dem 1. Januar 2027 vorgesehen.
Trotzdem wurden bereits rund 4.000 junge Männer gemustert. 1.000 von ihnen hatten zuvor im Fragebogen angegeben, kein Interesse am Wehrdienst zu haben. Wer bereits diejenigen mustert, die keinen Wehrdienst leisten wollen, schafft damit die Voraussetzungen dafür, im Zweifel auch junge Menschen gegen ihren Willen zum Wehrdienst heranzuziehen.
Deshalb fordern die Schüler*innen:
Nein zur Wehrpflicht! Nein zu Zwangsdiensten!
Sofortiger Stopp der Musterungen!
Rücknahme des Wehrdienstmodernisierungsgesetzes!
Jetzt die Schulstreikbewegung unterstützen!
Organisationen und Einzelpersonen können die Forderungen der deutschlandweiten Schulstreikbewegung gegen die Wehrpflicht unterstützen, indem sie die entsprechende Petition unterzeichnen. Hier geht es zum Unterstützungsformular: https://forms.gle/vYzdia3e4Hq4ikhf9