Am Donnerstag dieser Woche tagt ab 14 Uhr der Rat der Stadt Bochum wieder im Ruhrcongress. Auf der Tagesordnung stehen „zur Kenntnisnahme“ Antworten der Verwaltung zu Angriffen der AfD auf die Quartiershalle der KoFabrik und auf den Bochumer Kinder- und Jugendring. Aus diesem Anlass rufen das Bochumer Bündnis gegen Rechts und der Verein der Quartiershalle der KoFabrik auf, um 13 Uhr zu einem Treffen vor dem Ruhrcongress zu kommen.

»Solche Angriffe werden immer in der Form von Anfragen an die Verwaltung formuliert. Wir hatten das Glück, dass in der letzten Legislaturperiode alle AfD-Ratsmitglieder ihre Partei verlassen haben. Jetzt kopiert die Bochumer AfD-Fraktion die Strategie, die im Bundestag, in Landtagen und Kommunalparlamenten schon seit Jahren verfolgt wird: Es wird versucht, mit Anfragen und Anträgen Organisationen und Initiativen anzugreifen und zu delegitimieren.
Die AfD fordert ein unparteiisches neutrales Verhalten ihr gegenüber an. Das ist unsinnig. Denn die zivilgesellschaftlichen Strukturen haben sich in ihren Grundsatzbeschlüssen und Satzungen darauf festgelegt, sich für die Würde aller Menschen, für Toleranz, für Demokratie und gegen Rassismus völlig einseitig zu engagieren. Daraus ergibt sich zwangsläufig, sich völlig einseitig gegen die AfD zu positionieren.

Wir wünschen uns eine Verwaltung mit Haltung und Ratsfraktionen, die offensiv mit den AfD Angriffen umgehen. Die Verwaltung hätte z. B. auf die Anfrage zur KoFabrik deutlich machen müssen, wie großartig sie die Arbeit findet. Bisher wird die Arbeit von der Stadt finanziell nicht gefördert. Sie könnte die Kofabrik darauf hinweisen, welche Fördermittel sie bei der Stadt beantragen kann.

Ähnlich hätten die Fraktionen Anträge stellen können, dass die Verwaltung Vorschläge macht, wie die vorbildliche Arbeit des Jugendringes stärker gefördert wird. Nur wenige Organisationen entwickeln schließlich eine vergleichbare integrative Kraft, wie der Jugendring.

Am Donnerstag wollen wir deutlich machen, dass AfD-Angriffe von uns als Kompliment wahrgenommen werden. Dies wollen wir mit unserem solidarischen und bunten Treffen zeigen.«