Dienstag 24.09.24, 14:58 Uhr

AfD Verbot? Eine notwendige Diskussion


Am Dienstag, den 1. Oktober um 19 Uhr wird im Bahnhof Langendreer eine Veranstaltung stattfinden, in der die Kampagne für ein AfD-Verbot vorgestellt und das Für und Wider diskutiert wird: »Trotz aller Voraussagen waren die letzten Wahlergebnisse für die AfD in den drei ostdeutschen Bundesländern für uns alle schockierend. Die Landtagswahlen haben gezeigt, dass ein Zugriff der AfD auf staatliche Finanz- und Machtmittel in greifbare Nähe gerückt ist. In Thüringen und Brandenburg hat Björn Höckes AfD sogar eine Sperrminorität (1/3 der Sitze im Parlament) erreicht. Damit kann sie wichtige Entscheidungen blockieren-z.B. die Wahl der Richter für das Landes-Verfassungsgericht.

Und noch ist ja sogar eine Regierungsbeteiligung nicht ausgeschlossen: Die nächsten Wochen werden darüber entscheiden, ob erstmals nach der Zerschlagung des nationalsozialistischen Regimes in Deutschland wieder Faschist*innen an die Macht kommen.

Annette Schnoor von der Initiative Langendeer/Werne gegen Nazis betont: „Durch einfache Streichung der Förderung könnten dann Errungenschaften wie zum Beispiel Frauenhäuser, Beratungsstellen, antifaschistische Bildungsarbeit usw. in ihrer Existenz gefährdet werden. Überdies würde die Gewalt gegen migrantische, linke und queere Menschen noch weiter zunehmen. Deshalb halten viele ein Verbot dieser Partei für nötig, um sie von der Regierungsmacht fernzuhalten.“

Zu der Veranstaltung laden neben der Initiative Langendreer/Werne gegen Nazis auch der Bahnhof Langendreer, das Bochumer Bündnis gegen Rechts und die VVN/BdA ein. Es wird das Pro und Contra eines Verbots diskutiert und  gemeinsam überlegt werden, ob und wie die Kampagne für ein Verbot unterstützt wird oder was wir sonst tun können, um die AfD zu stoppen.

Hinweis: Extreme Rechte sowie rassistische und menschenverachtende Positionen werden auf der Veranstaltung nicht geduldet.«

1. Oktober, 19 Uhr, Bahnhof Langendreer, Studio 108

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