Die GEW NRW Stadtverband Bochum informiert über eine Veranstaltung den Fragen: “Wie können wir unsere Demokratie in Bildungseinrichtungen aktiv stärken? Dürfen Lehrkräfte politisch Position beziehen?”. Dabei handelt es sich um eine – wie die GEW mitteilt: »Online-Veranstaltung für aktiv Beschäftigte in der Bildungsarbeit der GEW Bochum am 23.05.2024 Beginn: 17 Uhr, Ende: ca. 18:30 Die politische Entwicklung der letzten Zeit hat gezeigt, wie wichtig demokratische Bildung für Schule und außerschulische Bildungsarbeit ist. Die Enthüllungen von Correctiv rund um die Pläne zur massenhaften Abschiebung von vermeintlich nicht volksdeutschen Menschen und die nicht enden wollenden antidemokratischen Provokationen der AfD sind nur die Spitze des Eisberges.

Viele Lehrkräfte sind sich unsicher, wie politisch sie sich im Unterricht äußern dürfen, gerade in Wahlkampfzeiten. Oft wollen Kolleg*innen gerade ange- sichts des Erstarkens des Rechtsextremismus und der Wahlerfolge der AFD im Unterricht politisch Stellung beziehen, um demokratische Werte wieder zentral werden zu lassen, wissen aber nicht, wie deutlich sie dabei werden dürfen, ohne das Neutralitätsgebot zu verletzten. Zuletzt wurde dies im Winter bei den Großdemonstrationen gegen die AFD deutlich. Ein Schreiben des Schulministeriums an alle Lehrkräfte mit dem Hinweis auf die Neutralitätspflicht wurde von manchen gar als Verbot an solchen Demonstrationen teilzunehmen, interpretiert.

Wir als Gewerkschaft wollen mit dieser Veranstaltung über die Bedeutung des Neutralitätsgebots aufklären und zeigen, dass Lehrkräfte sehr wohl politisch Position beziehen dürfen, mitunter sogar müssen, wenn es um menschenfeindliche Positionen geht. Als Expert*innen haben wir dafür die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in NRW eingeladen. Im Rahmen der Veranstaltung besteht die Möglichkeit zu Beginn kurz eigene Erfahrungen oder Beispiele zu schildern, damit diese dann von den Expert*innen aufgegriffen werden können. Anmeldungen bitte bis zum 21. Mai 2024 unter info@gew-bochum.de Wir freuen uns auf eure Teilnahme.«