Für eine Kundgebung am Freitag, 10. Mai 2024 um 17:30 vor dem Bochumer Rathaus haben uns Pressemitteilungen der Linken und der Grünen erreicht.

Die Mitteilung der Linken:

»Demokratie verteidigen

In den letzten Tagen und Wochen ist es zu vermehrten Beschädigungen von Plakaten, Pöbeleien und unangenehmen Situationen bei lokalen Wahlkämpfen gekommen. Abwertung von Menschen, Pöbeleien im Netz und auf der Straße, Hass auf Andersdenken und Androhungen von Gewalt sind leider keine Seltenheit.

Rechte und extrem rechte Ansichten bekommen öffentlichen Rückhalt. Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit nehmen zu. Wer gegen Menschen hetzt und sie zu Sündenböcken für Missstände macht, trägt zu einem Klima bei, in dem sich Gewalttäter ermutigt fühlen.

Mit Entsetzen haben wir von den brutalen Angriffen auf Franziska Giffey, Matthias Ecke und Wahlkämpfer:innen der Grünen erfahren! Wir wünschen allen Verletzten gute Genesung, hoffen sehr, dass sie bald ihr politisches Engagement fortsetzen können und sich von den gewalttätigen Angriffen nicht einschüchtern lassen. Wenn die demokratischen Kräfte bei allem notwendigen Meinungsstreit zusammenstehen, dann kann Faschismus besiegt werden.

Bei der Verteidigung unserer Grundwerte und demokratischen Errungenschaften stehen wir solidarisch zur Seite. Deshalb rufen wir auch dazu auf, am kommenden Freitag, 10.05.2024 um 17:30 Uhr vor dem Bochumer Rathaus Haltung und Flagge zu zeigen gegen die Gewalt und Einschüchterungsversuche gegen Politiker*innen und Wahlkampfhelfer*innen und um für unsere Demokratie einzustehen.

Geben wir aufeinander acht!«

Die Mitteilung der Grünen:

»Nie wieder ist Jetzt! Bochum hat keinen Platz für Gewalt

In den vergangenen Tagen wurden Politiker:innen verschiedener demokratischer Parteien in mehreren deutschen Städten – auch bei uns im Ruhrgebiet in Essen – verprügelt und teilweise schwer verletzt.

Diese gewalttätigen Angriffe am Wochenende haben uns alle erschrocken und betroffen gemacht. Die Gewalt gegen Wahlkämpfer:innen und Politiker:innen ist ein Angriff auf die Demokratie und damit auf uns alle. Wir verurteilen diese Gewalt gegen Wahlkampfhelfer:innen aufs Schärfste. Wer demokratische Prozesse zu unterbinden und durch ein Klima von Gewalt und Angst zu ersetzen versucht, ist ein Feind unserer offenen und freien Gesellschaft.

Doch wir verteidigen unsere Demokratie und stehen dabei als Demokrat:innen zusammen – jetzt erst recht!

Wir stellen uns gegen die eskalierende Gewalt. Gemeinsam werden wir am Freitag, den 10.05.2024 ab 17:30 Uhr vor dem Bochumer Rathaus als demokratische Zivilgesellschaft Haltung zeigen – für Demokratie und gegen Gewalt. Wir stehen Seite an Seite für Freiheit, Toleranz und eine offene Gesellschaft ein.«