In diesem Jahr jährt sich am 26.11. das Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zum 30. Mal. Deutschland, das seit jeher engste Beziehungen zur Türkei unterhält, war eines der ersten Länder, das die PKK mit einem Betätigungsverbot belegte. Was waren die Gründe dafür?

Am 7.11.2023 gibt es ab19:00 findet im Neuland an der Rottstraße 15 eine Veranstaltung dazu.

Aus dem Einladungstext:

»Das Betätigungsverbot stellt seit fast 30 Jahren eine ganze Gesellschaft unter Generalverdacht: Die Verfolgung wegen vermeintlicher Betätigung für eine ‚terroristische Organisation‘ und lange Haftstrafen sind Normalität, häufig, ohne den Nachweis individueller Straftaten.

Durchsuchungen kurdischer Vereine, Verlags-Verbote sowie die permanente Gefahr der Abschiebung für politisch aktive Kurd:innen gehören zum Alltag in Deutschland. Während des Kampfes gegen den ‚IS‘ wurde im Bundestag über eine Aufhebung des PKK-Verbots diskutiert. Heute hingegen hat die Kriminalisierung eine neue Stufe erreicht. Das PKK-Verbot schafft ein Demokratiedefizit, weil es einer Gesellschaft die Stimme nimmt.

In der Informationsveranstaltung wollen wir über die Entstehung der kurdischen Freiheitsbewegung reden und die politischen Beweggründe für das Betätigungsverbot und dessen Folgen unter die Lupe nehmen. Was können wir dagegen tun und warum sollten gerade wir uns für die Aufhebung des PKK-Verbots einsetzen?

PKK-Verbot aufheben – Demokratie stärken!

verbot-aufheben.org«