Erst beugten sich die Grünen im Bund den Plänen von Bundesverkehrsminister Volkler Wissing (FDP), die Autobahnen in Deutschland beschleunigt auszubauen. Sein NRW-Kollege Oliver Krischer (B90/Die Grünen) kündigte Widerstand an und forderte Nachbesserungen. Am Dienstag fiel er um und winkte die 66 für NRW vorgesehenen Projkte durch. Eine Mitbestimmung des Landes über einzelne Projekte sei gar nicht vorgesehen, die Verantwortung für die Ausbaupläne liege allein in Berlin. Die Bochumer Grünen halten bisher ihren Widerstand gegen den sechsspurigen Ausbau der A40 aufrecht. Wie lange noch?
Raphael Dittert, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat: „Die Stellungnahme des Landesverkehrsministers macht vor allem eines deutlich: Beim Ausbau der A40 in Bochum gibt es sehr viele Fragen: Wie sieht es mit dem notwendigen Umwelt- und Lärmschutz aus? Wie steht es besonders in den dicht besiedelten Stadtteilen wie Grumme, Riemke oder auch Hofstede um die Luftreinhaltung? Müssen die Menschen in Grumme, Harpen oder Hofstede Angst vor Enteignungen haben? Bedauerlich ist, dass Autobahn GmbH und Bundesverkehrsministerium diese Fragen nicht einmal einem Landesverkehrsminister beantwortet haben, da plausible Antworten offensichtlich fehlen. Um teure Prestigeprojekte der FDP durchzusetzen, die höchstwahrscheinlich zu Millionengräbern werden, soll der Ausbau nun mit der Brechstange beschleunigt werden.“
Dittert warnt vor enormen negativen Auswirkungen für die Bochumerinnen und Bochumer: „Der Ausbau der A43 zeigt, welch ein Verkehrschaos beim Ausbau der A40 mindestens zu erwarten ist. Wer vom fließenden Verkehr und weniger Staus träumt, wird in Vollsperrungen, Staus und Baustellenchaos aufwachen. Wenn der Ausbau der A40 kommt, wird ganz Bochum zu einer gigantischen Baustelle, die mehr als ein Jahrzehnt den Verkehr in Bochum lahmlegen wird! Und auch nach der Fertigstellung werden die Auswirkungen auf Mensch und Umwelt in Form von Lärm und Abgasen weiter zunehmen. Allesamt Gründe den Umweltverbund zu stärken und die A40 nicht auszubauen.“
Die Grünen in Bochum kündigen an, weiter gegen den Autobahnausbau kämpfen zu wollen und in den nächsten Wochen und Monaten gemeinsam mit den betroffenen Bezirksfraktionen Öffentlichkeitsarbeit zu leisten, um über die Auswirkungen eines Ausbaus aufzuklären. Das können sie sich auch relativ folgenlos leisten, denn beim Thema Autobahnen sind die Kommunen noch weniger zuständig als die Länder.