In einer Pressemitteilung der Stadt wird auf eine Veranstaltung morgen in der Quartiershalle der KoFabrik hingewiesen, die mit dem Titel angekündigt wird „Stadtlabor zu Besuch” – Bürgerbeteiligungsplattform “bochum-mitgestalten.de” erleben. Über den Inhalt heißt es: „Bald können sich die Bochumerinnen und Bochumer über die Website www.bochum-mitgestalten.de auch auf digitalem Weg an städtischen Entscheidungsprozessen beteiligen“, denn dort soll eine „digitale Bürgerbeteiligungssoftware vorgestellt werden. Nun hat sich die Stadt Bochum bisher nicht gerade als Vorreiterin der Bürgerbeteiligung hervorgetan (u.a. RadEntscheid, Freibad-Petitionen) und deshalb haben wir das Netzwerk für bürgernahe Stadteinwicklung um eine Einordnung gebeten: »Die Bochumerinnen und Bochumer auf digitalem Weg an städtischen Entscheidungsprozessen beteiligen – endlich soll Wirklichkeit werden, was das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung seit mittlerweile vier Jahren fordert.
Wir sind gespannt und selbstverständlich mit kritischem Blick dabei, wenn die Plattform vorgestellt wird.
Denn die entscheidende Frage ist: was heißt Beteiligung? Bisher hieß das in den allermeisten Fällen: Information, mehr nicht.
Für uns ist Information aber lediglich die Basis. Der gesamte Entscheidungsprozess muss ergebnisoffen und transparent gestaltet sein und bis zum Ergebnis gemeinsam gestaltet werden. Und es muss für alle überprüfbar sein, was daraus wird. Das wäre in Bochum ziemlich neu.
Wenn engagierte Bürger*innen sich einbringen und dann doch alles ganz anders läuft oder die Ideen in einer Hochglanzbroschüre dokumentiert werden, ohne dass es praktische Konsequenzen hat, ist das fatal, frustriert, macht sauer und politikverdrossen.
Die Frage, wie die Beteiligungsplattform funktioniert, ist also gleichzeitig eine Frage, ob sie frischen Wind bringt für ein zeitgemäßes Einbeziehen all der Menschen, die sich in Bochum auskennen und mit ihrer Expertise zu einer lebenswerteren Stadt beitragen wollen oder ob ein ‚Weiter So‘ Ideen abfragt und dann im Verwaltungskämmerlein irgendwas oder nichts daraus macht. Wir hoffen, die Stadt nutzt die Chance einer solchen Plattform!«
Wann: Am Mittwoch, 19. April, 17:30 – 19 Uhr
Wo: Quartiershalle der KoFabrik, Stühmeyerstraße 33
Veranstalter: Stabsstelle Digitalisierung der Stadt Bochum und die Smart City Innovation Unit
Anmeldung unter: https://www.bochum-smartcity.de/beteiligung