Weitgehend unbeachtet von der interessierten Öffentlichkeit hat die Stadt Bochum in der Weihnachtswoche die sogenannte „Vorhabenliste“ online gestellt. Hinter dem sperrigen Begriff verbirgt sich ein wichtiger Bestandsteil der Bürgerbeteiligung, über die seit Jahren zwischen der Stadt Bochum und dem „Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung“ verhandelt wird.
Corona hat den Prozess wahrlich nicht beschleunigt und auch nicht einfacher gemacht. Und doch gibt es – dem Vorbild vieler anderer Städte folgend – in Bochum auch auf Seiten der Stadtverwaltung inzwischen die Bereitschaft, in Sachen Bürgerbeteiligung mehr zu tun, als das Gesetz vorschreibt. Die zahllosen Bürgerinitiativen im Stadtgebiet, die sich gegen Bebauungspläne in ihrer Nachbarschaft wehren, mögen ihren Teil dazu beigetragen haben, insbesondere, da sie sich zusammengeschlossen haben und seit Jahren ein gutes Echo in den Medien finden.
Noch ist nicht klar, wie genau eine erweiterte Bürgerbeteiligung in Bochum auf die Dauer aussehen wird – Erprobungen finden in verschiedenen Projekten (z. B. Gerthe West) statt. Inzwischen haben aber zwei sogenannte „Bürgerforen“ stattgefunden – wenn auch, wegen Corona, nur online. Und ein wichtiger Bestandteil, über den bereits Einigung erzielt wurde, ist seit ein paar Tagen öffentlich einzusehen: Die Vorhabenliste.
Die Idee dahinter: Damit Bürger ihre Ideen und Wünsche in Planungsprozesse der Stadt einbringen können, müssen sie erstmal wissen, wo überhaupt was geplant wird – und das möglichst frühzeitig. Wenn nämlich die „offizielle“ Bürgerbeteiligung einsetzt (in Bebauungsplanverfahren sind öffentliche Planauslegung und eine Bürgeranhörung gesetzlich vorgeschrieben), ist es meist schon zu spät, um noch Grundlegendes zu ändern. Heftige Widerstände von Bürgerinitiativen an vielen Orten im Stadtgebiet, wo Wohnungsbau vorgesehen ist, verbunden mit der immer wiederkehrenden Kritik „uns hat niemand gefragt!“ – verbunden mit immer schlechteren Wahlergebnissen der „Volksparteien“ – haben in der Kommunalpolitik offenbar die Einsicht reifen lassen, dass sich etwas ändern muss.
Deshalb gibt es im Internet jetzt – als ersten Schritt – eine Liste mit den wichtigsten Planungsprojekten im Bochumer Stadtgebiet und einer Karte, die zeigt, wo sie zu finden sind. Zum Start sind dort 17 Projekte aufgelistet. Dabei sind wichtige Bebauungspläne: Von „Gerthe West“ über den „Ostpark“, das „Bahnhofsquartier Wattenscheid“ und die „östliche Schloßstraße“ bis zu „hinter der Kiste“ und „am Ruhrort“ sind die wichtigsten „Zankäpfel“ dabei. Aber auch die Radwegeplanung entlang der Castroper Straße, und das „Haus des Wissens“ stehen auf der Liste sowie mit „Spielleitplanung“ und „Kulturentwicklungsprozess“ zwei Projekte, die gar nicht aus dem Bereich Stadtentwicklung kommen.
Zu jedem Projekt gibt es eine Art Steckbrief mit einer Kurzbeschreibung, Links zu weiteren Informationen, Beschreibung der bisherigen Bürgerbeteiligung, Infos zu kommenden Terminen und Kontaktdaten. Die Vorhabenliste ist auf der Homepage der Stadt Bochum zu finden unter https://www.bochum.de/Referat-fuer-politische-Gremien-Buergerbeteiligung-und-Kommunikation/Vorhabenliste-Uebersicht
Vorschläge und Ideen des „Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung“ finden sich hier.