Die Initiative für einen RadEntscheid in Bochum bereitet sich auf einen Start ihrer Unterschriftenkampagne für besseren Radverkehr vor. Die Mitstreiterinnen und Mitstreiter des Bürgerbegehrens hoffen darauf, dass sie nächste Woche mit der Unterschriftensammlung beginnen können.
Bislang wartet die Initiative noch immer auf die Kostenschätzung seitens der Stadtverwaltung. Bald drei Monate sind seit der Einreichung des Bürgerbegehrens Anfang März vergangen. Auf telefonische Nachfrage signalisierte der Leiter des Amts für Bürgerbeteiligung, dass die Verwaltung die Kostenschätzung „Anfang/mitte Juni“ abgeschlossen habe. Christoph Bast vom RadEntscheid-Koordinationskreis sieht die lange Bearbeitungszeit kritisch: „Wir stehen schon in den Startlöchern. Bei den Aktiven entsteht aber so langsam der Eindruck, dass die Stadt uns hinhält.“ In anderen größeren Städten hat die Kostenschätzung für einen Radentscheid durchschnittlich vier bis acht Wochen gedauert. “Aus der Bochumer Politik hören wir den Willen zu mehr Bürger*innenbeteiligung. Da erwarten wir, dass ein Bürgerbegehren wirklich auch zeitnah ermöglicht und nicht etwa noch verzögert wird“, so Bast. In einem Brief an die Verantwortlichen in der Stadtverwaltung hatten die Vertreter/innen der Initiative kürzlich um einen schnellen Abschluss der Kostenschätzung bis spätestens Anfang Juni gebeten.
Die Kostenschätzung ist in NRW gesetzliche Grundlage für jedes initiierende Bürgerbegehren. In Essen wurden die Kosten für den Ausbau des Radverkehrs, nach offiziellen Angaben, auf 232 Millionen Euro für einen Zeitraum von neun Jahren geschätzt. In Bonn wurden 63 Millionen und in Bielefeld 137 Millionen Euro für jeweils fünf Jahre kalkuliert.
Die Bochumer Initiative für einen RadEntscheid hat sich im September 2020 gegründet. Seither haben sich über 100 Institutionen, Organisationen und Initiativen als Unterstützer angeschlossen – darunter das Schauspielhaus Bochum und die Evangelische Hochschule.
Mit dem Bürgerbegehren soll der Ausbau von Radwegen und fahrradfreundlicher Infrastruktur beschleunigt werden. Der Radentscheid soll konkrete Maßnahmen bewirken, die dazu beitragen, dass in Bochum der Anteil des Radverkehrs bis 2030 auf 20 Prozent erhöht wird. Für ein erfolgreiches Bürgerbegehren müssen etwa 12.000 Unterschriften gesammelt werden.