Der DGB Bochum verweist auf die immens hohe Zahl von Betrieben, die bereits Kurzarbeit angezeigt haben. „Arbeitgeber und Bundesregierung müssen sich jetzt bewegen. Auch die Beschäftigten, die nicht unter dem Schutz eines Tarifvertrags stehen, müssen ohne Absturz durch die Krise kommen. Das Kurzarbeitergeld muss auf mind. 80 Prozent angehoben werden“, fordert Bettina Gantenberg, Vorsitzende DGB Bochum. Jüngst sind die Regelungen zur Kurzarbeit geändert worden: Betriebe können diese Unterstützung angesichts der Corona-Krise jetzt schneller und früher erhalten und werden zudem von sämtlichen Lohnkosten befreit, da ihnen die Sozialversicherungsbeiträge erstattet werden. Die Beschäftigten erhalten 60 bzw. 67 Prozent ihres bisherigen Nettogehalts. „Einen Teil der Entlastung bei den Lohnkosten sollten die Arbeitgeber verpflichtend an die Beschäftigten weitergeben müssen, um deren Einkommen aufzustocken. Wenn sie das nicht am Verhandlungstisch zusichern, muss die Bundesregierung die entsprechende Verordnung jetzt anpassen und die Arbeitgeber verpflichten“, fordert die Gewerkschafterin.
Zwar sei das Prinzip Kurzarbeit äußerst sinnvoll, denn es helfe, Einbrüche zu überbrücken und Beschäftigung zu sichern. „Aber die Lohneinschnitte sind bitter. Gerade diejenigen mit kleinen Einkommen sind besonders hart betroffen. Viele Beschäftigte geraten durch Mieten und andere finanziellen Verpflichtungen in existenzielle Nöte“, warnt die Vorsitzende.
Wer als alleinstehender Beschäftigter vor der Krise nicht mindestens 2.750 Euro brutto pro Monat verdient hat, hat bei Kurzarbeit null – also einem Arbeitsausfall von 100 Prozent – einen Anspruch auf aufstockende Hartz-IV-Leistungen. Aber in einer Familie mit einem Kind, in der beispielsweise ein Elternteil zum Mindestlohn beschäftigt ist und der andere Elternteil im Einzelhandel (Teilzeit, 75-%-Tariflohn), wirkt Hartz IV nicht mehr als Auffangbecken. Hier müssen die finanziellen Einbußen rein privat kompensiert werden. „In dieser Krise brauchen wir Solidarität und soziale Verantwortung. Es darf nicht sein, dass die Beschäftigten die Hauptlasten der Krise alleine tragen!“, mahnt Gantenberg.
