Samstag 01.02.20, 20:02 Uhr

Bericht von der Ratssitzung


Die Linksfraktion hat ihren neuen Newsletter veröffentlicht und schreibt: „Erst viereinhalb Wochen ist das neue Jahr alt, und trotzdem gibt es bereits viel zu berichten. In diesem Newsletter geht es schwerpunktmäßig um die Ratssitzung am 30. Januar. Auf der Tagesordnung standen Forderungen nach mehr Mitbestimmung und mehr Transparenz, aber auch die Themen Stromsperren, Energiearmut und Verkehrspolitik. Was sich vielversprechend anhört, führte allerdings nur zu einem durchwachsenen Ergebnis. Denn erneut hat sich die SPD-Grünen-Koalition im Rathaus als große Blockererin erwiesen.“ Die Themen im Einzelnen:
1. Gedenken im Rat und auf der Straße
2. Strompreis-Erhöhung: SPD, CDU & Grüne lehnen Entlastungstarif ab
3. Dramatischer Rekord: Erstmals über 4.000 Stromsperren in Bochum
4. Rats-TV: Koalition blockiert weiter
5. Hans-Böckler-Straße bleibt Gefahrenstelle
6. Demokratie 1: „Begleitgremium“ Gerthe-West nur Ausnahme
7. Demokratie 2: Mehr Mitbestimmung zum Husemannplatz abgelehnt
8. Kein Sozialkonto bei der Sparkasse
9. Kürzungspolitik: Krankenstand & Überstundenberg wächst weiter
10. Nachgehakt 1: Verbrennung von Shell-Sondermüll bei Steag
11. Nachgehakt 2: Glyphosat, Streusalz und Waldgesundheit
12. Selbstgemachte Wohnungskrise: Linksfraktion bei Report Mainz
13. Städtetag NRW: Horst Hohmeier vertritt Bochum