Samstag 21.12.19, 15:50 Uhr
Bürgerbeteiligung und öffentlicher Diskussion sieht anders aus

„Das hatten wir noch nie!“ – Leider doch…


Ein Kommentar von »Stadt für Alle« zur Präsentation der Architektenentwürfe zum Haus des Wissens im Rathaus:
„Das hatten wir noch nie!“ Spürbar stolz eröffnete OB Eiskirch mit diesen Worten die Präsentation der Architektenentwürfe zum Haus des Wissens. So viele Bürger*innen interessieren sich! Und kennen das Vorgehen leider zur Genüge: Schautafeln, Modelle und Meinungskärtchen. 15 komplexe Entwürfe verstehen, vergleichen und bewerten – an einem Nachmittag.

Da stellt sich die Frage: wie ernst ist es der Politik mit Bürgerbeteiligung und öffentlicher Diskussion, wenn die zur Entscheidung nötigen Informationen vorher nicht zur Verfügung gestellt werden und wenn kein gemeinsames Gespräch vorgesehen ist? Wenn in der Jury keine Vertreter*innen der Stadtgesellschaft sitzen und mitentscheiden? Wenn Bürger*innen jetzt nur noch die Rolle zugedacht ist, einen Namen für das Gebäude vorzuschlagen? So lange es keine wirkliche Beteiligung gibt, bleiben solche Veranstaltungen Scheindemokratie, bei der sich zuallererst der OB toll fühlt.