Mittwoch 21.08.19, 21:02 Uhr

Sozialstaat statt Aufrüstung


Am Donnerstag, den 29. August lädt die Bochumer Linke um 19 Uhr bei DIDF, Rottstr. 30 zu einer Veranstaltung mit Sevim Dagdelen ein zum Thema „Sozialstaat statt Aufrüstung“: »Während in Bochum jedes vierte Kind in Armut aufwächst, in der Pflege tausende Stellen fehlen und die Mieten explodieren, verpulvert die Bundesregierung Milliarden für die Aufrüstung der Bundeswehr. Allein in diesem Jahr steigen die Militärausgaben auf satte 47 Milliarden Euro. Und das ist nur der Anfang. Die Bundesregierung dackelt weiter den Forderungen von US-Präsident Donald Trump hinterher. Auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts, gut 85 Milliarden Euro, sollen die Rüstungsausgaben jährlich steigen. Ist es nicht geschichtsvergessen, Deutschland zur größten Militärmacht in Europa zu machen? Warum ignoriert die Bundesregierung die Interessen der Bevölkerung, die Kooperation mit Russland fordert statt Konfrontation, den Abzug der US-Atomwaffen von deutschem Boden statt neuer Raketensysteme in Europa sowie die Schließung des US-Stützpunkts in Ramstein?

Was könnte den Milliardensummen in den Kommunen für den Menschen Vernünftiges gemacht werden, angefangen bei Schulen, Schwimmbädern und dem Wohnungsbau? Wie können wir den Aufrüstungswahnsinn stoppen und Druck machen für soziale Sicherheit, gute Löhne und auskömmliche Renten? Darüber wollen wir diskutieren mit Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke. im Bundestag.«