Montag 22.01.18, 20:52 Uhr

NATO-Heuchelei


Heute Abend haben mehrere Hundert Menschen in der Innenstadt gegen den Einmarsch der türkischen Truppen in Syrien protestiert. Die Kommunikation in die gesamte linke Szene hat bei der Mobilisierung leider nicht geklappt. So dass an dieser Stelle weder frühzeitig informiert werden konnte, noch qualifiziert über die Demo berichtet werden kann. Als Zeichen der Solidarität sei Artikel 1 des NATO-Vertrages zitiert: »Die vertragschließenden Staaten verpflichten sich, gemäß den Bestimmungen der Charta der Vereinten Nationen jeden internationalen Streitfall, an dem sie beteiligt sein mögen, durch friedliche Mittel in der Weise zu regeln, daß Frieden, Sicherheit und Gerechtigkeit unter den Völkern nicht gefährdet werden, und sich in ihren internationalen Beziehungen jeglicher Drohung oder Gewaltanwendung zu enthalten, die in irgendeiner Weise mit den Zielen der Vereinten Nationen nicht vereinbar ist.« Die Türkei ist NATO-Mitglied. Kein NATO-Mitglied verurteilt bisher die Türkei.