Am kommenden Mittwoch, 27. 7. findet um 19 Uhr im Sozialen Zentrum ein Treffen statt, zu dem die Betroffenen der Polizeigewalt bei den Demonstrationen am 1. Mai und 19. Juni eingeladen sind. Die Antirepressionsgruppe, die das Treffen organisiert, schreibt: »Die Polizei hat es anscheinend nicht so gerne, dass in Bochum Protest gegen die Neonazis oder Ableger der rechten Pegida-Bewegung stattfindet. Am 1. Mai, als viele Hunderte Bochumer Bürger*innen gegen den NPD-Aufmarsch protestierten, handelte die Bochumer Polizei eindeutig überzogen, als sie ca. 250 Menschen im Bermudadreieck in einem Kessel über Stunden festsetzte und alle ihre Personalien abgeben mussten. Nicht lange danach stürmten Beamt*innen am 19.06. nahe dem Husemannplatz in eine friedliche Gegenkundgebung zum Pegida-Ableger “Daskutâ€.
Eigentlich war die konstante Abfilmerei der friedlichen Demonstrant*innen schon eine juristisch nicht haltbare Frechheit, doch dabei wollte es die eingesetzte Wuppertaler Hundertschaft wohl nicht lassen.
Bei der Stürmung verletzte sie zahlreiche Personen, eine musste sogar ins Krankenhaus eingeliefert werden. Dann eskalierte die Polizei durch weitere unbegründete Festnahmen, Schubsereien, Drangsalieren und Platzabsperrungen so lange, dass eine angemeldete Antirassistische Demonstration vom RefugeeStrikeBochum abgesagt werden musste, weil für die Sicherheit der Teilnehmer*innen seitens der Anmelder*innen nicht mehr gesorgt werden konnte.
Die beiden Vorfälle von Polizeigewalt sind für sich alleinstehend schon ein Skandal. Weil sie aber durch das eindeutig politisch motivierte Vorgehen der Polizei Bochum zusammen zu betrachten sind, laden wir zum 2. Betroffenentreffen des 1.Mai-Kessels auch die Betroffenen der Polizeiwillkür und -gewalt am 19.06.2016 bei den Gegenprotesten zu Daskut ein. Das Treffen findet statt am 27.07.2016 um 19 Uhr im Sozialen Zentrum Bochum. Da es einiges zu besprechen und zu beraten gibt, schlagen wir folgenden Ablauf des Abends vor:
Ab 18.30 Uhr: Das Soziale Zentrum ist geöffnet und Aktive der Roten Hilfe stehen für rechtliche Beratung zur Verfügung.
19.00 Uhr: Betroffenentreffen Nr. 2 Bochumer Kessel 1. Mai Die Klageoption gegen den Kessel wird besprochen. Gerne können auch Betroffene noch einsteigen, die beim ersten Treffen nicht dabei waren.
20: 30 Uhr: Betroffenentreffen Nr. 1 Polizeigewalt bei NoDaskut Ein erstes Zusammenkommen der Opfer und der Zeug*innen der Polizeigewalt. Wir bitten Zeug*innen, die Foto- oder Filmaufnahmen haben, diese mitzubringen. Bei Bedarf auch rechtliche Beratung durch die Rote Hilfe Ortsgruppe Bochum-Dortmund.
Geplantes Ende gegen 22 Uhr.
Falls ihr jetzt Vorladungen bekommen solltet, beachtet bitte unsere Hinweise: https://earuhr.noblogs.org/post/2016/06/19/die-ag-antirep-1-mai-rat-bitte-sagen-sie-jetzt-nichts%C2%B6/ Wenn ihr nicht vorbeischauen könnt haltet euch weiter über https://earuhr.noblogs.org/ und https://antifabochum.noblogs.org/ auf dem Laufenden.«
Montag 25.07.16, 08:42 Uhr