Am Freitag (8. Juli) weht die Flagge „Mayors for Peace“ vor dem Rathaus. Die Stadt Bochum will damit ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen setzen – gemeinsam mit weiteren Mitgliedern der Bewegung „Bürgermeister für den Frieden“. In einer Pressemitteilung heißt es dazu: »Bochum ist seit 2005 dabei; am Flaggentag bekräftigt die Stadt ihre Mitgliedschaft. Heute gehören dem Netzwerk weltweit über 7.000 Kommunen an. In Deutschland unterstützen 463 Bürgermeister und Landräte mit ihren Städten und Landkreisen durch ihre Mitgliedschaft das Ziel einer atomwaffenfreien Welt. Die „Mayors for Peace“ erinnern an das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 8. Juli 1996, wonach bereits die Androhung des Einsatzes von Atomwaffen gegen internationales Recht und gegen Vorschriften und Prinzipien des humanitären Völkerrechts verstößt. Der Grund: Der Einsatz von Atomwaffen trifft immer Bürger; er nimmt keine Rücksicht auf Grenzen oder Nationen. Die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zeigen noch heute – nach über 70 Jahren – die schrecklichen Folgen.
„Das ist für uns Mahnung und Verpflichtung, uns gemeinsam für friedliche Lösungen einzusetzen – in einer Welt, die zunehmend von zahllosen gewalttätigen Konflikten, kriegerischen Auseinandersetzungen und Terrorismus geprägt ist, in einer Welt, die aus den Fugen zu geraten scheint“, unterstreicht Oberbürgermeister Thomas Eiskirch.
Seit Januar finden in Genf Gespräche über nukleare Abrüstungsschritte im Rahmen einer neu eingerichteten Arbeitsgruppe der UN (Open-Ended Working-Group) statt. Die Arbeitsgruppe soll sich mit konkreten rechtlichen Maßnahmen, Verfahren und Normen befassen, um dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt näher zu kommen. Am Ende der Gespräche werden eine Zusammenfassung und Empfehlungen an die UN-Generalversammlung erwartet. So soll der Weg für eine weitere UN-Resolution im Dezember geebnet werden, mit dem Ziel eine Konferenz für die tatsächlichen Vertragsverhandlungen anzusetzen. Die „Mayors for Peace“ nehmen als ein ausgewählter Vertreter der Zivilgesellschaft an der Arbeitsgruppe teil.«
Dienstag 05.07.16, 15:27 Uhr