WAZ Bochum vom 3. 5. 2016

Bei der DGB-Kundgebung am 1. Mai vor dem Bochumer Rathaus protestierte die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) bei der Rede von Ministerpräsidentin Kraft wegen ihrer Untätigkeit gegen die Diskriminierung von LehrerInnen, die nicht verbeamtet sind. Kraft beschimpfte anschließend die GEW-Verantwortlichen, die das Gespräch mit ihr suchten. Auf der Webseite der GEW wird der Vorgang diplomatisch beschrieben: „Bei der zentralen Kundgebung zum 1. Mai in Bochum wurde Ministerpräsidentin Hannelore Kraft von GEW-VertreterInnen an ihre Zusagen beim 1. Mai 2012 in Dortmund erinnert, etwas für die Verbesserung der Einkommenssituation von tarifbeschäftigten Lehrkräften zu tun. „Ich habe die gerechte Bezahlung von Angestellten ‚auf dem Schirm‘“, hatte Frau Kraft damals versichert. mehr…

Der „Ermittlungsausschuss-Ruhr“ hat erste Hinweise zum „Umgang mit dem ‚Bochumer Kessel‘ und anderen polizeilichen Maßnahmen/Schikanen“ veröffentlicht: »Die Polizei setzte am 01.Mai 2016 im Bochumer Bermudadreieck ca. 300 Menschen über Stunden fest. Es wurden alle Eingekesselten erkennungsdienstlich behandelt und Strafanzeigen u.a. wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, Landfriedensbruch und Körperverletzung angedroht. Einige wurden vom Bemudadreieck zum Polizeipräsidium gefahren und dort erkennungsdienstlich behandelt. Dieser Artikel richtet sich an alle, die von dieser oder einer anderen Maßnahme der Polizei bei den Gegendemonstrationen zum NPD-Aufmarsch am 01.05. betroffen waren. mehr…

Die 1. Mai Demonstration des DGB wurde in diesem Jahr überschattet vom angekündigten Nazi-Aufmarsch. Dies wurde schon bei der Auftaktkundgebung am Bergbaumuseum deutlich. Uli Borchers vom Bündnis gegen Rechts motivierte in seiner Rede die Anwesenden, nach der DGB-Kundgebung sich den Nazis entgegen zu stellen. (Das Redemanuskript als PDF-Datei.) Der Sprecher des „Refugee Strikes“ Tareq Alaows (Foto rechts) bildete als Redner auf der Kundgebung einen deutlich Kontrapunkt zu der Nazi-Hetze gegen Asylsuchende. Auf der Hauptkundgebung am Rathaus ging der Landesvorsitzende des DGB Andreas Meyer-Lauber (Foto links) vor allem auf die aktuellen Tarifauseinandersetzungen und das Thema mangelnde soziale Gerechtigkeit ein. mehr…

Die anarchistische Gruppe Bochum berichtet über den Antikapitalistischer Block auf der 1.Mai-Demo des DGB: »Unter dem Motto „Wir kriegen nur wofür wir kämpfen: Klassenkampf statt Sozialpartnerschaft!“ versammelten sich am 01. Mai circa 50 Menschen vorm Begbaumuseum zu einem antikapitalistischen Block auf der Demo des DGB. Teilgenommen haben Menschen aus verschiedenen Gruppen und Organisationen, wie der Anarchistischen Föderation Rhein/Ruhr, Freie Arbeiterinnen und Arbeiter Union, Industrial Workers of the World und selbstverständlich der schwarzen Ruhr-Uni und Anarchistischen Gruppe Bochum, als veranstaltende Gruppen. mehr…

Das Mieterforum Ruhr schreibt: »Laut eigener Darstellung ist Kundenzufriedenheit eines der zentralen Ziele der Das Mieterforum Ruhr Die „unzureichende Kundenzufriedenheit“ wird gar als höchstes Unternehmensrisiko gesehen. Ein Thema, das alle Mieter betrifft, sind die jährlichen Betriebskostenabrechnungen. Hier gibt es in den letzten Jahren vermehrt Auseinandersetzungen zwischen den Mietervereinen des Mieterforums Ruhr und der Vonovia. Gespräche zur Klärung der offenen Punkte liegen seit letztem Sommer auf Eis. Das Mieterforum Ruhr wendet sich daher in einem offenen Brief direkt an den Vorstandsvorsitzenden, Rolf Buch. Wenn Kundenzufriedenheit für das Unternehmen elementar ist, so sollte auch dem Vorstand an einer Klärung des Konflikts gelegen sein. Im Kern geht es um drei Punkte: Betriebskosten sollen kein weiteres Vehikel zur Gewinnmaximierung sein, es soll nur abgerechnet werden was vereinbart und geleistet wird und es muss klar sein, was überhaupt in Rechnung gestellt wird! mehr…

Die Antifa Bochum schreibt: »Während der Aktionen gegen den Naziaufmarsch in Bochum kam es teilweise zu sehr brutalen Übergriffen der Polizei. Über 300 Menschen wurden über 8 Stunden lang gekesselt. Wie und in welcher Form wir dagegen vorgehen werden, steht noch nicht ganz fest.Wir rufen alle, die selbst Opfer von Polizeigewalt- und schikane geworden sind oder welche beobachtet haben dazu auf, Gedächnisprotokolle zu schreiben. Diese sind zum Beispiel für spätere Prozesse hilfreich. Bitte lasst diese Gedächtnisprotokolle uns auf verschlüsseltem Wege zukommen: antirep_1maibo@riseup.net (PGP) . mehr…

„Am 1. Mai haben in Bochum mehrere tausend Menschen lautstark, bunt und kreativ gegen den Neonazi-Aufmarsch in der Innenstadt protestiert. Wir freuen uns über dieses große Engagement gegen Rechts“, sagt der Vorsitzende der Linksfraktion im Bochumer Rat Ralf-D. Lange. „Es ist ein wichtiges Signal, dass wir Nazi-Hetze auf unseren Straßen nicht dulden.“ Aufklärungsbedarf sieht die Linksfraktion noch in Bezug auf den Polizeieinsatz anlässlich der Demonstration. In einer Erklärung der Fraktion heißt es: »Nach Informationen der Linksfraktion hat die Polizei etwa zehn Prozent der an den Protesten Beteiligten zwischenzeitlich in Gewahrsam genommen. Zum Teil kam es zu brutalen Schlagstock- und Pfeffersprayeinsätzen. In einem Polizeikessel in der Kortumstraße wurden Menschen zum Teil sogar mehr als sechs Stunden lang festgehalten – erst gegen 21 Uhr, viereinhalb Stunden nach Abreise der Neonazis, hat die Polizei den Kessel aufgelöst. Mindestens ein Demonstrant hat durch den Polizeieinsatz einen Armbruch erlitten und musste im Krankenhaus behandelt werden. Etliche weitere wurden durch Reizmittel verletzt. Bei einem Pfeffersprayeinsatz im Hauptbahnhof sind auch Journalist*innen getroffen worden. mehr…

Die Naturfreundejugend beteiligte sich gestern, am ersten Mai, an den Protesten gegen den Aufmarsch der neofaschistischen NPD in Bochum und erklären: »Wir empfinden es als unerträgliche Provokation, wenn Nazis den Tag der Gewerkschafts- und Arbeiterbewegung für ihre Hetze in Beschlag nehmen wollen. Ebenfalls unerträglich empfinden wir den Einsatz der Polizei rund um den Aufmarsch: Die Polizei hat ein halbes Stadtviertel hermetisch abgeriegelt, für die Anhänger einer Partei, die längst verboten sein sollte. Geradezu skandalös ist aber ihr Umgang mit Gegendemonstrant*innen: Im Bahnhof wurden antifaschistische Jugendliche mit massiver Gewalt bedrängt und es wurden rund um das Bermuda-Dreieck über 300 Demonstrierende von der Polizei eingekesselt. mehr…

Auch in diesem Jahr findet ein Gedenkrundgang auf dem Friedhof Freigrafendamm statt, um an die Befreiung von Krieg und Faschismus vor 71 Jahren zu erinnern. An den Gräbern von in Bochum umgekommenen sowjetischen Kriegsgefangenen, Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeitern und antifaschistischen Widerstandskämpfern sollen Blumen niedergelegt werden. Das Gedenken an die Befreiung von Faschismus und Krieg ist vor allem eine Erinnerung an die Opfer, aber gleichzeitig eine Aufforderung, sich heute jeder Form von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Neofaschismus entgegenzustellen. Treffpunkt für alle, die an der Aktion teilnehmen wollen, ist am Freitag, 6.Mai 2016 um 16.00 der Haupteingang des Friedhofs. Zu der Gedenkaktion rufen auf der Club STERN (Holocaustüberlebende) in der Bochumer jüdischen Gemeinde, die VVN-BdA und das Bochumer „Bündnis gegen Rechts“.

Die IG Metall  ruft am morgigen Dienstag, den 3. Mai  zu ersten Warnstreik auf. Schwerpunktbetrieb in Bochum ist die Firma Opel Group Warehousing an der Hauptstr. 63, in Langendreer. Um  11.00 Uhr findet eine Kundgebung vor dem Portal 50 statt. Im Streikaufruf heißt es: »Die Arbeitgeber verweigern ein verhandlungsfähiges Angebot. Das bislang vorgelegte kann nur als Provokation der IG Metall und ihrer Mitglieder gewertet werden. Auch nach der dritten Verhandlung am 28. April zeichnet sich keine Lösung am Verhandlungstisch ab. Unsere Forderung – ihr Angebot: Wir fordern 5 % mehr Entgelt und Ausbildungsvergütung für zwölf Monate! Die Arbeitgeber hatten uns in der 3. Verhandlung am 28. April nun 2,1 % für 24 Monate und weiterhin eine Einmalzahlung von 0,3 % angeboten Die Arbeitgeber bewegen sich nicht! Das ist zu wenig! Deshalb rufen wir entsprechend dem Beschluss unserer Tarifkommission vom 13. April 2016 zu Warnstreiks auf für den Dienstag, 03.05.2016 – ab 11.00 Uhr, auf. Wir wollen mit unseren Warnstreiks erreichen, dass die Arbeitgeber in der nächsten Verhandlung ein verhandlungsfähiges Angebot vorlegen.«

Polizei Bochum: Schwere Ausschreitungen bei Demonstrationen in der Innenstadt

Die Bochumer Antifa schreibt: »Die Stadt Bochum hat es heute etwa 250 Neonazis ermöglicht, durch die Bochumer Innenstadt zu marschieren. Der Aufmarsch der NPD wurde von einem massiven Polizeiaufgebot samt Pferdestaffel und Wasserwerfer begleitet. Antifa-Gruppen hatten im Vorfeld angekündigt, den NPD-Aufmarsch verhindern zu wollen. „Diesem Anspruch wurde in vielfältiger Form Ausdruck verliehen. Immer wieder gab es Versuche, auf die Route der Nazis zu gelangen. Wo diese mit Gittern abgesperrt war, wurde teils mit Seilen versucht, die Barrieren fachmännisch rückzubauen“, so die Bochumer Antifa. Bereits bei der Anreise blockierten ab 13.15 Uhr etwa 300 Antifaschist*innen den Bochumer Hauptbahnhof, um ihn für Nazis unpassierbar zu machen. Hier setzte die Polizei auf Eskalation und einen massiven Einsatz von Pfefferspray im Bahnhof. Der Hauptbahnhof wurde komplett abgeriegelt, der Zugang für Reisende verunmöglicht. mehr…

FOTO: Daniel Penschuk

Vom 4.bis zum 27. Mai zeigt der bodo e.V. in Bochum die Mail-Art-Ausstellung „Friede den Hütten“ in der Anlaufstelle des Vereins im Altbau der ehemaligen BO-Fabrik an der Stühmeyerstraße 33. Die Vernissage findet am Mittwoch, dem 4. Mai um 14 Uhr statt. Die weltweite Mail-Art-Aktion wurde im Jahre 2013 vom Künstler Norbert Koczorski initiiert. Unter dem Motto „Friede den Hütten – Krieg den Palästen“ rief er zur künstlerischen Gestaltung von Postkarten auf. mehr…