Donnerstag 26.05.16, 15:36 Uhr

Von Haushaltslöchern und Luftschlössern


Die Linksfraktion im Bochumer Rat hat ihren neuen Newsletter veröffentlicht. Darin berichtet sie von der Ratssitzung am Mittwoch – unter anderem darüber, dass SPD, CDU und Grüne im Rahmen ihrer Kürzungspolitik gemeinsam die Gebühren für die Grundschulbetreuung erhöhen. Außerdem geht es unter anderem um eine katastrophale Zwischenbilanz in Bezug auf den sozialen Wohnungsbau, Bochums angebliche Fahrradfreundlichkeit und Polizeigewalt. Die Themen im Einzelnen:

1. Linksfraktion gegen Schulgebühren, Rot-Schwarz-Grün beschließt Erhöhung
2. Haushaltsloch: Fast 17 Millionen Euro – 700.000 Euro für Konzerthaus
3. Desaströs: Nur sechs Sozialwohnungen in ganz Bochum im Bau
4. Einmal laut gelacht: Bochum nennt sich jetzt „fahrradfreundlich“
5. Linksfraktion fordert Aufklärung nach Polizeieinsatz am 1. Mai
6. Verkaufsoffene Sonntage: Linksfraktion drängt auf Stellungnahme
7. Lernfabrik: Opel endlich beim Wort nehmen!
8. Hand in Hand gegen Rassismus: Aktion am 18. Juni