Weitgehend abgeschirmt von der Öffentlichkeit verhandeln EU-Kommission und US-Regierung seit einem Jahr die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Lange Zeit wurde das Abkommen mit dem Schlagwort „Chlorhühnchen“ gleichgesetzt – dabei handelt es sich bei der befürchteten Aufweichung von Standards im Gesundheits-, Verbraucher- und Umweltschutz nur um einen Teilbereich dieses Vertrages. Mindestens ebenso umstritten sind die Pläne zum Investitionsschutz, die internationalen Konzernen das Recht geben sollen, Staaten, Länder und Kommunen vor privaten Schiedskommissionen zu verklagen, wenn deren Entscheidungen ihre Interessen stören.
Eine breite Bewegung stört sich auch am Geheimcharakter der Verhandlungen und der Nichtbeteiligung demokratischer Institutionen – und wollte eine europäische Bürgerinitiative starten, die jedoch prompt von der EU-Kommission verboten wurde. Deshalb hat ein Bündnis von 240 Organisationen aus 21 EU-Ländern eine selbstorganisierte Bürgerinitiative gestartet – und bereits am ersten Tag über 100.000 Unterschriften gesammelt.
Für den 11. Oktober hat dieses Bündnis zu einem europaweiten Aktionstag aufgerufen, der auch in Bochum umgesetzt wird. Für 11 Uhr ruft occupy Bochum im Bündnis mit attac, Friedensplenum, VVN-BdA und GEW zu einer Kundgebung auf dem Husemannplatz auf. Bis 15 Uhr sind Infos, Straßentheater, eine Aktion „TTIP in die Tonne“ und natürlich auch das Sammeln von Unterschriften geplant.
Weitere Informationen unter:
https://www.campact.de/ttip/
http://www.attac.de/ttip