Die Soziale Liste im Rat kritisiert die Ankündigung der Stadt Bochum mit „mehr Sicherheitskräften“ die Proteste gegen die Teilnahme der Bundeswehr an der Berufsbildungsmesse zu unterdrücken als einen Schritt zur Eskalation. „Aber offensichtlich“, so Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste, „fördert das Thema Bundeswehr die Aggressivität und ein Klima in dem demokratischer Protest nicht erwünscht ist.“ Weiter heißt es in der Erklärung: »Die Soziale Liste bleibt dabei und wendet sich entschieden gegen die Teilnahme der Bundeswehr an der Berufsbildungsmesse. Eine Trennung von militärischen und zivilen Berufen innerhalb der Bundeswehr ist unmöglich, weil sie eng miteinander verbunden und den militärischen Zielen unterworfen sind.
Besonders verwerflich ist es, schon Schulkinder, den größten Teil der Messebesucher_innen, für diesen militärischen Dienst ködern zu wollen. Die Entwicklung um die Berufsbildungsmesse macht deutlich, dass sich wesentliche Teile der politischen Kräfte der Bochumer Kommunalpolitik aus der Friedensbewegung verabschiedet haben.«
Dienstag 08.10.13, 12:30 Uhr
Bundeswehr auf der Berufsbildungsmesse:
Ein Schritt zur Deeskalation wäre natürlich irgendein Kompromiss. Wie wäre es etwa mit einem abgetrennten Bereich der Messe, welcher nur volljährigen Personen zugänglich ist? So wie in Videotheken früher? Damit wäre sichergestellt, dass nicht Kinder und Jugendliche unzulässig beeinflusst würden. Die Sicherheitskräfte könnten am Eingang die Altersnachweise kontrollieren, statt Grundrechte einzuschränken.