Dienstag 02.04.13, 17:07 Uhr

Militärmacht Deutschland


Am Dienstag, den 9. April referiert  Andreas Zumach um 19:30 Uhr in der Evangelische Stadtakademie, Westring 26  über das Thema: Militärmacht Deutschland. In der Ankündigung heißt es: »Die Bundesrepublik Deutschland ist heute auf vielfältige Weise in Kriege in aller Welt verwickelt: Direkt mit deutschen Kampfsoldaten, wie seit Ende 2001 in Afghanistan; indirekt als inzwischen drittgrößter Rüstungsexporteur der Welt mit Waffen- und Munitionslieferungen in zahlreiche Spannungsgebiete und Konfliktregionen in Asien, Afrika und Lateinamerika. Hinzu kommt die politische, materielle oder logistische Unterstützung für Kriege von NATO-Verbündeten – wie zum Beispiel für den Krieg der USA und Großbritanniens gegen Irak 2003. Diese Realität der direkten und indirekten Beteiligung an Kriegen steht in deutlichem Widerspruch zum Konsens „Nie wieder Krieg!“, der fast alle Deutschen in West und Ost nach Ende des 2. Weltkrieges einte.
Doch mit der Aufstellung von Bundeswehr und Volksarmee, den Beitritten zu den Militärbündnissen NATO und Warschauer Pakt sowie der Stationierung von US-amerikanischem bzw. sowjetischen Atomwaffen auf den Territorien von BRD und DDR wurde dieser Nachkriegskonsens bis Ende der 1950er Jahre weitgehend zerstört. Die Militarisierung beider deutscher Staaten beschränkte sich zunächst auf die Landesverteidigung im Rahmen der gegenseitigen Abschreckung zwischen NATO und Warschauer Pakt. Seit Ende des Kalten Krieges Anfang der 1990er Jahre und der deutschen Neuvereinigung wurde diese Einschränkung aufgehoben durch immer häufigere Einsätze deutscher Soldaten im Ausland. Mit der Beteiligung der Bundesluftwaffe am völkerrechtswidrigen Luftkrieg der NATO 1999 gegen Serbien wurde auch das grundgesetzliche Verbot des Angriffskrieges zur Makulatur. Die in den letzten Jahren begonnene Reform der Bundeswehr soll aus den ehemals reinen Verteidigungsstreitkräften eine „Armee im Einsatz“ machen. Als Zweck künftiger Kriegseinsätze der Bundeswehr wird in sicherheitspolitischen Dokumenten der Bundesregierung immer deutlicher außenwirtschaftliche und geostrategische Ziele benannt wie die Sicherung des Zugangs zu strategischen Rohstoffen oder die Offenhaltung von Handelswegen. Um die die für künftige Kriege benötigten Soldaten zu rekrutieren, hat die Bundeswehr über Kooperationsverträge mit den Bundesländern um einen verstärkten Zugang zu Schulen.«