Dienstag 04.12.12, 12:14 Uhr

Linksfraktion zieht positives Resümee


Am Wochenende hat die Linksfraktion mit ihren Ratsmitgliedern, Berzirksvertreter_innen und Sachkundigen Einwohner_innen zusammen ein Resümee des vergangenen Jahres gezogen. „Der Rückblick auf unsere Arbeit ist durchweg positiv ausgefallen“, so der Fraktionsvorsitzende Uwe Vorberg. „Sowohl was den solidarischen und konstruktiven Arbeitsstil innerhalb der Fraktion anbelangt, als auch unsere Aktivitäten nach außen.“ In der Mitteilung heißt es weiter: »So hat sich die Linksfraktion u.a. öffentlichkeitswirksam in die Diskussion um das Musikzentrum, die Schulentwicklungsplanung oder auch die fahrradfreundliche Stadt eingebracht. Durch ihre Intervention wurde in der Bezirksvertretung Mitte der revisionistische Antrag der CDU zur Wiedererrichtung des Kriegerdenkmals im Stadtpark zurückgezogen und im Rat wurden endlich konkrete Ziele für die Einrichtung eines Steag-Beirates beschlossen.
Für die Zukunft will die Linksfraktion weiterhin an der sozialökologischen Umgestaltung mitwirken. Sie wird insbesondere die Interessen finanziell benachteiligter oder ausgegrenzter Gruppen vertreten. „Wir wenden uns – wie in der Vergangenheit auch – in der aktuellen Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen vehement gegen rassistische Vorurteile und Stimmungsmache,“ stellt Vorberg klar. „Die Menschen, die in Not hierher kommen, sind uns willkommen und müssen menschenwürdig untergebracht und versorgt werden.“
Turnusmäßig stand ebenfalls die Wahl des Fraktionsvorstands auf der Tagesordnung. Mit großer Mehrheit wurden Uwe Vorberg als Fraktionsvorsitzender (93 %) und Bianca Schmolze (87 %) als stellvertretende Fraktionsvorsitzende bestätigt.«