Der Spruch des Tages zu den Nazis, die heute mit ihrem LKW“Flaggschiff“ völlig isoliert auf dem Husemannplatz strandeten: „16 Nazis halten da ihre Fahnen hoch. Wenn man die Verfassungsschützer abzieht, sind es eigentlich nur drei.“ Dreihundert DemonstrantInnen sorgten mit Transparenten und Fahnen dafür, dass die Nazis von den PassantInnen nicht gesehen wurden. Ein lautstarkes Trillerpfeifkonzert stellte sicher, dass kein Nazis-Ton auf die Kortumstraße durchdrang.
Die NPD-hat ihren Auftritt in Dortmund beendet. Es ist damit zu rechnen, dass sie versuchen, pünktlich um 16.00 Uhr auf dem Husemannplatz ihre Tieflader-Nummer zu starten.
Der Nazi-LKW, der am morgigen Samstag ab 16.00 Uhr auf dem Husemannplatz aufkreuzen soll, war am heutigen Freitag in Bielefeld und Münster. Dort blamierte sich jeweils ein Dutzend NPD-Anhänger unter Führung ihres Landesvorsitzenden Claus Cremer aus Bochum. Der angekündigte Bundesvorsitzende der NPD blieb dem Auftritt fern. Laut Berichten der Lokalzeitungen sprach die Polizei in Bielefeld von 400 und in Münster von 850 GegendemonstratInnen. Die Berichte von Neuer Westfälischen und Westfalen Blatt aus Bielefeld und von Münsterschen Zeitung und Westfälischen Nachrichten aus Münster.
Freitag 20.07.12, 20:54 Uhr
Sonntag, 22.Juli, 14:00-21:00 Uhr im Falkenheim, Akademiestr. 69:
Die Humanitäre Cuba Hilfe schreibt über die am Sonntag stattfindende Fiesta Moncada: »Die Solidarität mit Kuba spielt neben kubanischem Essen, Mojitos, Zigarren, Kaffee & Kuchen, Son & Salsa eine wichtige Rolle. Neben Informationsständen zu Kuba und Kuba-Produkten präsentiert die HCH mit „Los Voceros“ ein eindrucks-volles Sprechtheaterstück über die Miami 5, fünf politischen kubanischen Gefangenen in US-Haftanstalten. Für Genießer gibt es neben kubanischen Menüs, Cocktails, Zigarren, Limo, Bier, Kaffee & Kuchen aber auch noch ein attraktives Kulturprogramm, das mit vielen hochkarätigen Darbietungen aufwartet: mehr…
Die VVN-BdA ruft zur morgigen Antifa-Kundgebung auf und schreibt: »Die VVN (Vereinigung der Verfolgten des Naziregims) wurde 1946/47 gegründet. Ihr Ziel war, alle Mörder und Verbrecher, die im Deutschen Faschismus ihr Unheil angerichtet haben, vor Gericht zu bringen und jeden neuen Faschismus zu verhindernEin weiteres Ziel war, die gesellschaftlichen Ursachen des Faschismus zu beseitigen. Ein Blick zurück in die Geschichte zeigt, dass mit der Restauration der ökonomischen Verhältnisse im Westen des Landes auch die ideologische, personelle und militärische Restauration einherging. mehr…
Wenn die Nazis am morgigen Samstag frustriert verschwunden sind, ist Party angesagt: Ab 20:00 Uhr auf der Freilichtbühne Wattenscheid geht die Odyssee 2012 mit Grupo Fantasma in die zweite Runde. Der Bahnhof Langendreer kündigt das Konzert an: »Welche Musik bringt man mit Austin, Texas in Verbindung? Country? Texmex? Blues? Grupo Fantasma geben ein wenig Nachhilfeunterricht: Ihr Markenzeichen ist ein stilistischer Hexenkessel, der es in sich hat: Funk, Mambo, Merengue und Cumbia schwimmen lebhaft darin, gespickt mit herzhaft zupackenden Rocksequenzen. mehr…
Die Soziale Liste Bochum ruft „zum deutlichen, lauten und kreativen Protest gegen neuerliche Demonstrationsversuche der neonazistischen NPD am Samstag, 21. Juli, auf dem Husemannplatz auf.“ Treffpunkt für die Gegenkundgebung ist um 16.00 Uhr, Huestraße/ Ecke Kortumstraße, gegen über vom Glascafé. mehr…
Zur geplanten NPD-Kundgebung am Samstagnachmittag am Husemannplatz in Bochum erklärt Die Linke.Bochum: „Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, Widerstand zu leisten und ein unüberhörbares Signal gegen die menschenverachtenden Ideologien der Nazis zu setzen. Nicht erst seit der Aufdeckung der NSU-Morde wissen wir, welche Gefahr von faschistischen Ideologien ausgeht. Am kommenden Sonntag jährt sich das Massaker von Oslo und Utoya, wo ein islamfeindlicher Attentäter 77 Menschen ermordete. Im August jähren sich außerdem zum 20. Mal die rassistischen Pogrome von Rostock-Lichtenhagen. Diese Beispiele aus der jüngeren Geschichte des Nazi-Terrors soll deutlich machen, wie fatal es wäre, den Nazis den Husemannplatz zu überlassen. mehr…
Das Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur – BoFo e.V. ruft alle Bochumer AntirassistInnen auf, dem Nazi-Propagandatruck am Samstag, 21. Juli ab 16 Uhr am Husemannplatz entschieden entgegen zu treten. In einer Presseerklärung heißt es weiter: „Nicht erst seit den Erkenntnissen über die deutschlandweiten Ermordungen vom MigrantInnen durch untergetauchte Neonazis steht fest, dass die Morde durch rassistische Nazis nur die Spitze des faschistischen Eisberges darstellen. Leider sind in den letzten zehn Jahren viele weitere tödliche Übergriffe auf MigrantInnen durch Nazis in Deutschland zu vermelden. Auch in Bochum ist es leider so, dass NPD AnhängerInnen und Funktionäre ungeschoren mitten unter uns leben und wohnen. Rassistisches Gedankengut ist leider bis weit in die Mitte der Bevölkerung verbreitet. Ein trauriges Zeichen ist der NPD-Ratsherr Claus Cremer im Rat der Stadt Bochum. mehr…
Der DGB ruft zur Unterstützung der Kundgebung „Eine Stadt solidarisch – Nazis keine Chance“ am Samstag auf. Treffpunkt ist die Fußgängerzone gegenüber vom Glascafé am Ende der Huestraße. Die Veranstaltung beginnt um 16.00 Uhr.
Die NPD will um diese Zeit einen Großtransporter auf dem Husemannplatz abstellen. „Wir wollen keine NPD Tieflader in Bochum. Nicht erst seit Bekanntwerden der mörderischen Aktivitäten der Zwickauer Terrorzelle haben wir hier in unserer Stadt gegen Rechtsextremismus und Neofaschismus demonstriert. Wir stehen ein für ein Bochum, in dem alle ohne Angst verschieden sein und sicher leben können. Wir bekennen uns zu den Grundwerten Freiheit und Gleichheit, Solidarität und Gerechtigkeit, Respekt und Würde. Deshalb kämpfen wir gegen die rechtsextreme Ideologie, “ so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. Der DGB unterstützt damit die Kundgebung, die vom „Bündnis gegen Rechts“ organisiert wird. „Zeigen wir, dass diese Partei in Bochum nicht erwünscht ist. Das längst überfällige Verbot der NPD wäre eine begrüßenswerte Maßnahme“, so der DGB Vorsitzender Michael Hermund. „Es ersetzt aber nicht das zivilgesellschaftliche Engagement, mit dem wir zeigen, dass wir den Nazis entschlossen entgegentreten! Wir wenden uns an alle Bochumer, dem Aufruf zu folgen und gemeinsam am Samstag Flaggen und Transparente zu zeigen.“
„Bochumerinnen und Bochumerinnen sind aufgerufen kreativ ein unüberhörbares Signal gegen die menschenverachtenden Ideologien der Nazis zu setzen und ihnen ihre Tour zu vermasseln – in Bochum und anderswo. Nazis sollten nicht ungestört ihre rassistische, antisemitische und völkisch-nationalistische Hetze öffentlich verbreiten können“, erklärt Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke aus Bochum und migrationspolitische Sprecherin der Linkfraktion im Bundestag anlässlich der für den morgigen Samstag, 16 Uhr auf dem Husemannplatz geplanten Kundgebung mit Info-Stand der NPD und dem Gegenprotest bspw. auf der Kortumstrasse in Bochum. Dagdelen weiter:
„Seit dem 12. Juli sind die Nazis auf ‚Deutschlandfahrt‘ mit einem als ‚Flaggschiff‘ bezeichneten, gut erkennbaren NPD-Werbelaster. Die Nazi-Kundgebung widmet sich der Euro-Krise, um den Unmut der Bevölkerung über die Antikrisenpolitik in völkisch-nationalistische Bahnen zu lenken. Ihnen spielt dabei eine Politik in die Hände, die mit Fiskalpakt und ESM die soziale Ungleichheit zementiert und die soziale Spaltung durch prekäre Arbeitsverhältnisse, Lohn- und Rentenkürzungen, Sozialabbau und Privatisierung befeuert. mehr…
Die NPD will am kommenden Samstag mit einem Sattelschlepper und einem Dutzend Parteisoldaten auf dem Husemannplatz auf sich aufmerksam machen. Das Bochumer Bündnis gegen Rechts ruft dazu auf, am Samstag ab 16.00 Uhr dafür zu sorgen, dass die Nazis verschwinden. Zumindest optisch und akustisch wird dies gelingen. Mit vielen Transparenten soll dafür gesorgt werden, dass die Nazis nicht zu sehen sind. Möglichst viele Trillerpfeifen sollen dafür sorgen, dass die Nazipropaganda auf der Kortumstraße nicht zu verstehen ist. Treffpunkt ist am Ende der Huestraße gegenüber vom Glascafé.
„Ich werde heute bei der Abstimmung über die Finanzhilfen für den spanischen Bankensektor in Höhe von 100 Milliarden im Bundestag gegen den Antrag der Bundesregierung stimmen: Die aktuellen Maßnahmen werden die Krise auch in Spanien nicht lösen, sondern bestenfalls vertagen“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke. anlässlich der heutigen Sondersitzung des Bundestages. Dagdelen weiter: „Die Bundesregierung muss einsehen, dass die mit den Krediten zwangsweise verbundene Sparpolitik die Situation in den betroffenen Ländern nur verschlimmert. Stattdessen müssen die Finanzmärkte endlich vernünftig reguliert werden. Insbesondere die Profiteure der Krise müssen durch Abgaben und Steuern für Millionäre zur Kasse gebeten werden. Ausufernde Schulden und steigende Vermögen bei den Reichen und Superreichen sind die zwei Seiten derselben Medaille. mehr…
Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum e.V. (MFH) begrüßt das gestrige Urteil des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) zu den Geldleistungen nach Asylbewerberleistungsgesetzt (AsylbLG) und schreibt: »Im Urteilsspruch heißt es: „Die in § 3 AsylbLG festgelegten Geldleistungen sind evident unzureichend. Ihre Höhe ist seit 1993 nicht verändert worden, obwohl das Preisniveau in Deutschland seit diesem Jahr um mehr als 30 % gestiegen ist“. Für die Betroffenen folgt daraus, dass künftig 336€ statt 225 € monatlich gezahlt werden. Dies gilt rückwirkend ab dem ersten Januar 2011. Wir freuen uns sehr, dass unser jahrelanger Kampf um Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes durch das heutige Urteil des BVerfG zum Teil (Gestern nur § über 3 AsylbLG) bestätigt wurde. Als Menschenrechtsorganisation haben wir in den vergangenen 15 Jahren immer wieder auf die Missachtung der „Menschenwürde“ von Flüchtlingen durch das Asylbewerberleistungsgesetz hingewiesen. Heute sind wir einen Schritt weiter auf dem Weg zur Verbesserung der Situation von Flüchtlingen in Deutschland, wenn das oberste deutsche Gericht betont: „Art. 1 Abs. 1 GG begründet den Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums als Menschenrecht. Dieses Grundrecht steht deutschen und ausländischen Staatsangehörigen, die sich in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten, gleichermaßen zu“. mehr…
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen (VVN –BdA) erinnert daran , dass sie jahrelang für die Errichtung der Gedenkstätte „Saure Wiesen“ gekämpft hat und schreibt:.»Hier sind in einem der größten Zwangsarbeiterlager während des Faschismus in Bochum Tausende von Menschen als Sklavenarbeiter ausgebeutet, gequält, z.T. ermordet worden. Nach langen Bemühungen konnte die Gedenkstätte „Saure Wiesen“ am 8. Mai 2012 eingeweiht werden, z.T. in Gegenwart der letzten Überlebenden. Inzwischen ist die Gedenkstätte zu unserem Entsetzen zum zweiten Mal geschändet worden. Die neofaschistischen Schmierereien reihen sich ein in zahlreiche Nazi-Verbrechen der letzten Jahre. Die VVN-BdA Bochum fordert Polizei und Justiz auf, endlich die vorhandenen Gesetze gegen Nazis auch anzuwenden. Als skandalös empfinden die Mitglieder der VVN-BdA Bochum es, dass in der Pressemitteilung der Bochumer Polizei von einem „Kriegerdenkmal“ gesprochen wird. Oder steckt hinter der sprachlichen Entgleisung der Polizei eine durchdachte Absicht?«