Donnerstag 03.11.11, 18:39 Uhr

Ende der Benutzungspflicht für Radwege?


Der ADFC schreibt: »In einem Antrag zum Radverkehr, der bei der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr behandelt wird,  fordert die Bochumer CDU das Ende der Benutzungspflicht für die Bochumer Radwege: „Die durch das blaue Radfahrschild angeordnete Benutzungspflicht von Bürgersteigradwegen wird im gesamten Stadtgebiet aufgehoben.“ Damit macht sich die CDU eine Forderung des ADFC Bochum zu eigen und übernimmt die Initiative auf dem Weg zu mehr Fahrradfreundlichkeit in Bochum. Rad fahren ist keine Sache des richtigen Parteibuchs, sondern der Vernunft. SPD und Grüne in Bochum haben damit ihre Schwierigkeiten.
Die Bochumer Radwege sind nicht verkehrssicher. Das ist das Ergebnis einer seit Jahrzehnten völlig einseitig auf den privaten Autoverkehr ausgerichteten Verkehrspolitik. Änderungen der Straßenverkehrsordnung, die zu mehr Sicherheit für den Radverkehr führen sollten und dazu die Mindestanforderungen an Radwege deutlich erhöht haben, wurden in Bochum nicht beachtet.
Im Jahr 2009 hat die Verwaltung nach der letzten Änderung der StVO auf einigen Straßen erstmalig eine Rad-Verkehrsschau durchgeführt, mit dem Ergebnis,  dass die Benutzungspflicht für die besichtigten Radwege größtenteils aufgehoben werden musste, zum Beispiel an der Königsallee und der Hattinger Straße. Angesichts der katastrophalen Sachlage hat die Verwaltung die Verkehrsschau bis heute nicht fortgesetzt, obwohl die Verantwortlichen genau wissen, dass sie handeln müssten.  Anträge des ADFC Bochum auf Aufhebung der Benutzungspflicht bei besonders gravierenden Mängeln blieben unbearbeitet.
Es gibt in Bochum nur einen Ort, der für Radfahrer noch gefährlicher ist, als ein Radweg: das sind die Gehwege. Die Unfallhäufungspunkte des Radverkehrs befinden sich auf den Gehwegen.
Die Koalition aus SPD und Grünen hat sich in Sachen Radverkehr bis heute durch Tatenlosigkeit ausgezeichnet. Jetzt übernimmt die CDU die Rolle des Vorreiters bei der Wende zur verkehrspolitischen Vernunft.
Der ADFC Bochum fordert die Stadt Bochum auf, Radfahrer als gleichberechtigte Verkehrsteilnehmer zu behandeln und in Bochum sicheres Rad fahren für alle möglich zu machen, vom Schüler bis zum Rentner.  Wir haben dazu im Juli 2011 ein 10-Punkte-Programm vorgelegt. Bochum war zu lange das Schlusslicht bei der Fahrradfreundlichkeit. Jetzt gilt es, den Anschluss herzustellen und die Nachbarstädte Essen und Dortmund bei dem Wettbewerb um die fahrradfreundlichste Stadt im Ruhrgebiet zu überholen. «