Freitag 24.06.11, 22:01 Uhr

Nato-Krieg gegen Libyen


Das Webportal Linksdiagonal hat die Podiumsdiskussion des Bochumer Friedensplenums am Mittwoch dieser Woche zum Thema Libyen aufgezeichnet und ins Netz gestellt. Die sehr gut besuchte Veranstaltung brachte einige Überraschungen: Sedar Yüksel, Landtagsabgeordneter der SPD, formulierte eine Kritik an dem NATO-Einsatz, die meilenweit von der offiziellen SPD-Position entfernt war. Hierfür bekam er sehr viel Beifall. Für die Grünen verteidigte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bundestag Frithjof Schmidt den UN-Beschluss, der den Krieg gegen Libyen anfangs legitimierte, mit der Begründung, dass dies unabhängig davon gesehen werden müsse, wie der Beschluss dann umgesetzt worden sei. Von Seiten des Friedensplenums wurde ihm Naivität vorgeworfen. Er müsse wissen, was es bedeute, der NATO zu erlauben Krieg zu führen. Sevim Dagdelen von der Linkspartei kritisierte den UN-Beschluss als völkerrechtswidrig.  Die UN-Statuen rechtfertigten keinen Krieg gegen ein souveränen Staat. Die Ton-Aufzeichnung der Veranstaltung.