Montag 04.04.11, 19:03 Uhr

Das DDR-Kabinett-Bochum lädt ein


Am Freitag, den 15. April findet um 19:00 Uhr im Stadtteilzentrum Dahlhausen der IFAK, Am Ruhrort 14 eine Veranstaltung des „DDR Kabinett Bochum“ statt. Der Titel: „War die DDR ein Unrechtsstaat? – Ist die BRD ein Rechtsstaat?“ In der Einladung heißt es: »Das Wort „Unrechtsstaat“ bezeichnet, ebenso wie das des „Schurkenstaates“, keinen völkerrechtlich definierten Begriff. Es sind Worte, mit denen gegnerische Staaten nicht absichtslos denunziert werden. Ist das Urteil gefällt, dann kann mit ihren Repräsentanten und Bürgern nach Belieben verfahren werden. „Unrechtsstaat“ – das klingt nach illegitimer Herkunft. Als wäre die DDR etwas gewesen, was nicht hätte sein dürfen. Die DDR war jedoch in gleicher Weise wie die BRD völkerrechtlich legitimiert. Schon auf dem 15. Richtertag 1991 hat der damalige Justizminister Kinkel gefordert, den Richtern und Staatsanwälten müsse es gelingen, die DDR zu delegitimieren, sie als Unrechtsstaat und zweite deutsche Diktatur zu denunzieren.« Referenten sind der Vorsitzende der GRH, Hans Bauer und Oberst a.D. Günter Leo,  (Oberst a.D., Berlin). Es moderiert Peter Wolter von der Jungen Welt. Der Einladungsflyer.