Dienstag 22.02.11, 14:32 Uhr

Rechte Hetze gegen den Minarett-Bau


NPD und „Pro-NRW“ hetzen zur Zeit mit Flugblättern gegen den Minarett-Bau der Merkez-Moschee in der Schmidtstraße. Das Bochumer Bündnis gegen Rechts wird am Donnerstag darüber beraten, wie die AnwohnerInnen über die rassistischen Motive der Neonazis aufgeklärt werden sollen. Die Soziale Liste nimmt in einer Pressemitteilung zu dem Thema Stellung: »Faschistische und rassistische Hetze gegen den geplanten Minarett-Bau der Merkez-Moschee in der Schmidtstraße in der Bochumer Innenstadt gibt es dieser Tage sogar von zwei Seiten: So fordert die militante und gewaltbereite NPD auf ihrem aktuellen Flugblatt „Danke Schweiz! Minarettverbot auch hier!“ Die sich zwar bürgerlicher und seriöser gebende „Bürgerbewegung pro NRW“, an deren Spitze jedoch fast durchweg Neonazi-Altkader wie Markus Beisicht stehen, geht sogar noch einen Schritt weiter, sie wollen Unterschriften für eine Petition gegen den Bau sammeln.
Die Soziale Liste sieht in diesen Aktionen von NPD und pro NRW, eine ungeheure Provokation, die darauf gerichtet ist, das friedliche Miteinander der Kulturen nachhaltig zu beschädigen. „Es handelt sich bei diesen Angriffen nicht um vom Grundgesetz geschützte Religionskritik, sondern lediglich um die Verächtlichmachung von Menschen nichtdeutscher Herkunft!“ so Christoph Nitsch, der Vorsitzende der Sozialen Liste. „Faschistische Elemente und selbst ernannte „Neokonservative“, wie die Sarrazin-Anhänger von der Partei „Die Freiheit“, schüren Islamismus-Ängste, um damit auf Stimmenfang zu gehen!“ «