Die Unabhängige Sozialberatung schreibt: »Hartz IV ist hart, im November dieses Jahres soll über eine Neuregelung der Regelsätze entschieden werden. Fraglich ist, ob endlich ein existenzsichernder Satz zugestanden wird. Wenn nachlässige oder rechtswidrige Entscheidungen der Behörde hinzu kommen, stehen Menschen schnell „ohne Alles“ da. Da ist es gut, über die rechtliche Lage Bescheid zu wissen und zu wissen, wo weitere Hilfe geboten wird. Im sechsten Jahr schon bietet das Projekt „Arbeit und Leben“ von DGB und Volkshochschule an sechs Donnerstagen einen fortlaufenden kostenfreien Kurs an. Inzwischen nehmen regelmäßig auch SozialarbeiterInnen und GewerkschafterInnen daran teil.« Beginn ist am 9. 9., 18.00 – 20.30 Uhr. Anmeldung über Tel.: 910 – 1555.
Die VHS schreibt dazu in ihrer Ankündigung:
»Auf Hartz IV bist Du schneller als Du denkst. Da gilt es zu wissen, welche Rechte dann bestehen und welche Fallstricke drohen: Ersparnisse und Le­bensversicherungen sind rechtzeitig „hartz-fest“ zu machen, die Wohnungs­kosten ebenso, mit Kindern und Lebenspartner/innen drohen Überraschun­gen. Das Lebenseinkommen sinkt, im Alter bleibt oft nur die rentenergän­zende Grundsicherung.
Viele Menschen erleiden Nachteile oder nehmen ihnen zustehende Leistun­gen, auch ergänzende laufende Unterstützung oder einmalige Leistungen bei Niedriglöhnen oder Kurzarbeit, nicht in Anspruch. Andere lassen sich in Abhängigkeiten von Angehörigen oder Partner/innen drängen, ohne tat­sächlich gegenüber diesen Menschen einen Unterhaltsanspruch zu haben.
Dieser Kurs bietet Informationen über die allgemeine Rechtslage und für besondere Lebenslagen. Auch Möglichkeiten der Selbstbehauptung und des Rechtsweges (Beschwerde, Widerspruch, Klage) werden be­sprochen.«
Dazu schreibt der Kursleiter Norbert Hermann, ehrenamtlicher und unabhängiger Sozialberater:
»„Irren ist amtlich – Beratung kann helfen“ nennen Berliner Wohlfahrtsverbände ihren rollenden Beratungsbus, mit dem sie in Berlin jeden Tag vor einer anderen ARGE stehen. Die Welle an Widersprüchen und Klagen reisst nicht ab und wird in 2010 noch deutlich höher sein als in den Vorjahren.
Angesichts der hohen Erfolgsrate der Klagen kommt auch aus den Reihen des DGB der Rat, jeden Bescheid genau zu prüfen und bei Zweifeln juristischen Rat zu suchen.
Das verwundert nicht angesichts der grotesk/gruseligen Situation in der ARGE mit einer hohen Fluktuation und der geringen Motivation und Qualifikation der „Übriggebliebenen“ einerseits und der Unklarheit, ob Arbeitsagentur oder Kommune hier das Sagen haben andererseits. Zudem bleiben bei der dünnen Personaldecke gesetzliche Pflichten wie Aufklärung, Auskunft und aktive und spontane Beratung auf der Strecke.
Es bleibt den Leistungsberechtigten nur die Selbsthilfe. Wichtig wäre auch, da Betroffene sich gegenseitig beim schwierigen „Gang nach Canossa“ begleiten und unterstützen. Auch dem soll dieser Kurs dienen.«