Dienstag 17.08.10, 15:30 Uhr
DGB Bochum: „28 Millionen für rücksichtslose Unternehmer"

Mindestlohn statt Hungerlohn gefordert


In Bochum müssen jährlich mindestens 28 Millionen aufgewendet werden, um niedrige Löhne aufzustocken, weil die Beschäftigten von ihrem Lohn nicht leben können, schätzt der DGB und erklärt dazu:» Bundesweit flossen seit Start des Hartz IV-Systems weit über 50 Mrd. Euro aus den Taschen der Steuerzahler in die Finanzierung von Niedriglöhnen. Dabei steigen die Ausgaben jedes Jahr an. Waren es 2005 noch 8 Mrd. Euro, so mussten Ende 2009 bereits 11 Mrd. ausgezahlt werden. Diese Mittel für sogenannte „Aufstocker“ müssen im Wesentlichen von den Kommunen aufgebracht werden. Für den Vorsitzenden der DGB Region Ruhr-Mark, Michael Hermund eine ganz schlechte Entwicklung. „Immer mehr Steuergelder müssen mittlerweile genutzt werden, um zu niedrige Löhne mit Hartz IV Mitteln aufzustocken, weil Unternehmen ihren Beschäftigten Hungerlöhne zahlen. Diese Subventionierung rücksichtsloser Unternehmen ist ein unhaltbarer Zustand.“
Während die Bundesregierung einen gesetzlichen Mindestlohn ablehnt, wird dieser nach aktuellen Umfragen von mehr als 3/4 der Menschen in Deutschland befürwortet. Ein weiteres Aufgabenfeld in dem Gewerkschaften und DGB nicht nachlassen werden, ihre Forderungen zu formulieren.
Hermund: „Im Herbst des Jahres werden wir unsere Vorstellungen von fairer Arbeit und fairem Lohn verstärkt einfordern. Es kann nicht sein, dass eine armen Stadt wie Bochum Millionenbeträge an Kosten der Unterkunft zahlen muss, die Bundesregierung sich aus ideologischen Gründen aber weigert einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen.“Der DGB weist darauf hin, dass u.a. in den Branchen Elektrohandwerk, Bergbauspezialarbeiten, Wäschereien, Maler- und Lackiererhandwerk, Abfallwirtschaft, Gebäudereinigung, Dachdeckerhandwerk und im Pflegebereich bereits ein verbindlicher Mindestlohn existiert.«