Hartz IV ist hart, im Laufe dieses Jahres sind weitere Verschärfungen zu befürchten. Wenn nachlässige oder rechtswidrige Entscheidungen der Behörde hinzu kommen, stehen Menschen schnell „ohne Alles“ da. Da ist es gut, über die rechtliche Lage informiert zu sein und zu wissen, wo weitere Hilfe geboten wird. Seit einigen Jahren schon bietet das Projekt „Arbeit und Leben“ von DGB und Volkshochschule an sechs Donnerstagen einen fortlaufenden kostenfreien Kurs an. Kursleiter ist Norbert Hermann. Beginn ist am 11. 02., 18.00 Uhr. Die VHS schreibt dazu in ihrer Ankündigung: »Auf Hartz IV bist Du schneller als Du denkst. Da gilt es zu wissen, welche Rechte dann bestehen und welche Fallstricke drohen: Ersparnisse und Lebensversicherungen sind rechtzeitig „hartz-fest“ zu machen, die Wohnungs­kosten ebenso, mit Kindern und Lebenspartner/innen drohen Überraschun­gen. Das Lebenseinkommen sinkt, im Alter bleibt oft nur die rentenergän­zende Grundsicherung.
Viele Menschen erleiden Nachteile oder nehmen ihnen zustehende Leistun­gen, auch ergänzende laufende Unterstützung oder einmalige Leistungen bei Niedriglöhnen oder Kurzarbeit, nicht in Anspruch. Andere lassen sich in Abhängigkeiten von Angehörigen oder Partner/innen drängen, ohne tat­sächlich gegenüber diesen Menschen einen Unterhaltsanspruch zu haben.
Dieser Kurs bietet Informationen über die allgemeine Rechtslage und für besondere Lebenslagen. Auch Möglichkeiten der Selbstbehauptung und des Rechtsweges (Beschwerde, Widerspruch, Klage) werden be­sprochen.
Raum 1012; Do. 18:00 – 20:30, 11.02.10 – 25.03.10 (6 x) entgeltfrei
Kursnummer: 14000; Anmeldung: Tel.: 910-1555; VHS im BVZ (Rathaus)«
Dazu schreibt der Kursleiter Norbert Hermann, ehrenamtlicher Mitarbeiter der „UnabhängigenSozialberatung“:
»„Irren ist amtlich – Beratung kann helfen“ nennen Berliner Wohlfahrtsverbände ihren rollenden Beratungsbus, mit dem sie in Berlin jeden Tag vor einer anderen ARGE stehen. Die Welle an Widersprüchen und Klagen reisst nicht ab und wird in 2008 noch deutlich höher sein als in den Vorjahren.
Angesichts der hohen Erfolgsrate der Klagen kommt auch aus den Reihen des DGB der Rat, jeden Bescheid genau zu prüfen und bei Zweifeln juristischen Rat zu suchen.
Das verwundert nicht angesichts der grotesk/gruseligen Situation in der ARGE mit einer hohen Fluktuation und der geringen Motivation und Qualifikation der „Übriggebliebenen“ einerseits und der Unklarheit, ob Arbeitsagentur oder Kommune hier das Sagen haben andererseits. Zudem bleiben bei der dünnen Personaldecke gesetzliche Pflichten wie Aufklärung, Auskunft und aktive und spontane Beratung auf der Strecke.
Es bleibt den Leistungsberechtigten nur die Selbsthilfe. Dem soll dieser Kurs dienen. Zudem würde sich die „Unabhängige Sozialberatung“ angesichts einer beständig hohen Zahl an Ratsuchenden freuen über zusätzliche MitstreiterInnen. Auch dazu bietet der Kurs einen Einstieg.«