Donnerstag 28.01.10, 18:00 Uhr

Bericht von der Ratssitzung


Die Linksfraktion schreibt über die heutige Ratssitzung: „Die Sitzung selbst war eine der kürzesten und unspektakulärsten in den vergangenen Jahren. Die Bebauungspläne genauso wie weitere Maßnahmen des Konjunkturpakets II wurden ohne große Diskussionen einstimmig beschlossen. Die Linksfraktion hat sich inhaltlich vor allem mit einer Anfrage zur Ausbildungssituation in Bochum eingebracht. Ralf Feldmann zeigt dabei die Diskrepanz zwischen den Behauptungen der IHK, jeder Ausbildungswillige erhalte einen Ausbildungsplatz, und den Zahlen der Stadt Bochum bzw. der Arbeitsagentur auf. Die Linksfraktion möchte wissen, wie es wirklich um die Ausbildungssituation in Bochum bestellt ist. Bianca Schmolze hat nachgefragt, was aus unserem Antrag zur Bürgerfragestunde aus der Ratssitzung vom 6.11.2009 geworden ist. Sie sollte zusammen mit anderen Änderungen der Geschäftsordnung zunächst zeitnah in den Bezirksvertretungen beraten werden. Doch bisher ist nichts geschehen.“