Am Dienstag, den 26. Januar lädt die Bochumer DKP um 19.30 Uhr zu einer Veranstaltung in den Bahnhof Langendreer ein. Frank Jäger, Mitarbeiter beim Verein „Tacheles“ hält ein Referat zum Thema „Fünf Jahre Hartz IV. Eine Erfolgsgeschichte – aber für wen?“ In der Einladung heißt es: »Fünf Jahre nach Einführung von Hartz IV steht fest: Die Urheber dieses Kernstücks der Agenda 2010 haben ihre ökonomischen und sozialen Ziele erreicht. Der Preis der Arbeitskraft wurde drastisch gesenkt, die Gewerkschaften sind geschwächt. Die Masse der Arbeitslosen hat zum Sterben zu viel und zum Leben zu wenig und wird zur Annahme jedes Jobs gezwungen. Damit wird auch der Druck auf die (noch) Erwerbstätigen höher. Über allen schwebt das Damoklesschwert aktueller Armut oder künftigen Absturzes. In aller Regel konzentriert sich der Streit um die „Reform“ stets nur auf Geschwindigkeit, Tiefe und Instrumente, nie geht es um deren Sinn und Zweck, den gesellschaftspolitischen Hintergrund. Welche Funktin hat Armut im Kapitalismus? Ist sie gewollt?«
Freitag 22.01.10, 18:00 Uhr
Natürlich ist, für einige Leute, die Hartz IV Reform eome Erfolgsgeschichte.
Dieses gilt vorallem für die Lobbyisten Vereinigung Neue Sozale Marktwirtschaft und dann natürlich auch für die Industrie. Hier sind die Niedrigstlöhne erwähnt, die in manchen Branchen, der Industrie, gezahlt werden.
Nein. Hartz IV ist naütrlich keine Erfolgsgeschichte. Denn durch diese Reform wurden Niedriglöhne eingeführt und viele Menschen in die Armut geschickt.
Beihilfen für Kleidung und einmalige Anschaffungen wie z. B. für eine neue Waschmaschine werden überhaupt nicht mehr gezahlt. Und wenn dann eine Maschine defekt ist und nicht mehr repariert werden kann, dann kann auch keine neue mehr angeschafft werden.
Denn wie soll man von den 359,00 Euro ALG II Regelsatz eine neue Waschmaschine anschaffen? Das ist doch völlig unmöglich.
Dann wir aufgeführt, dass durch Hartz IV die Arbeitslosigkeit gesunken ist. Auch das ist völlig falsch. Die Arbeitslosen werden nur ver-
steckt wie z. B. in den 1 Euro Jobs.
Auch die Armut, ganzer Teile der Bevölkerung, ganz klar gewollt. Denn nur so kann die Menschen, in einem kapitalistischen Systhem, wie Deutsch-
es ist z. Zt. ist, knechten und sie mit Niedrigst-
löhnen und unmöglichen Arbeitsverhältnissen ab-
speisen.
Ja, am liebsten hätte man wahrscheinlich wieder, wie im 19. Jahrhundert in Berlin, Hinterhöfe und einen 60 Stunden Arbeitswoche, keine Kranken-
versicherung und natürlich keinen Anspruch auf Urlauf. Denn nur so können die Bosse der Industrie
sich auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung bereichern.
Aber das geht heute natürlich nicht mehr.
Nein. Hartz IV hat Deutschland zum Nachteil verändert. Daher gehört die Arbeitsmarktreform sofort abgeschafft.