Archiv für den Tag: 17. Juni 2009


Mittwoch 17.06.09, 22:00 Uhr

Führungswechsel beim Bochumer DGB

Ulrike Kleinebrahm und Holger Richter

Ulrike Kleinebrahm und Holger Richter

Die 1. Bevollmächtigte der IG Metall Ulrike Kleinebrahm ist neue DGB-Vorsitzende in Bochum. Stellvertreter wurde Holger Richter von der Gewerkschaft der Polizei. Sie repräsentieren mehr als 60.000 Gewerkschaftsmitglieder in Bochum. Monika Ludwig (ver.di) war bedingt durch ihren beruflichen Wechsel nach Düsseldorf nicht mehr zur Wahl angetreten. Inhaltlicher Schwerpunkt der DGB-Versammlung waren die Themen „demographischer Wandel“, „Auswirkung der Wirtschaftskrise“ und „Bekämpfung von Gewalt“. Weitere Mitglieder des DGB – Kreisvorstandes sind Gerd Brinkmann (IG BAU ), Ulrich Kriegesmann (GEW),  Gudrun Müller (ver.di) , Jürgen Putz (Transnet) und Yvonne Sachtje (NGG).


Mittwoch 17.06.09, 21:00 Uhr
Änderung für Hartz IV-Abhängige:

8 Euro mehr und Erleichterung für GEZ-Befreiug

Ab Juli tritt eine Vereinbarung in Kraft, nach der es ausreicht, der Gebühreneinzugszentrale eine automatisch von der ARGE übersandte besondere Bescheinigung einzureichen. Bei Vorlage dann wiederum der GEZ-Befreiung erhalten BürgerInnen mit vermindertem Einkommen (ebenso wie bei einem Behinderungsgrad von mindestens 90 Prozent) bei der Telekom (aber auch bei anderen Anbietern) eine Vergünstigung in Höhe von etwa 7 Euro monatlich. Ab dem 1. Juli werden auch die Hartz IV-Leistungen entsprechend der allgemeine Rentenerhöhung um 2,41 % monatlich erhöht. Laut Mitteilung der Bundesagentur für Arbeit sollen die neuen Bescheide in Kürze versandt werden, damit auch die Bescheinigungen für die GEZ.
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Mittwoch 17.06.09, 17:00 Uhr

Agrarsubventionen für BochumerInnen

Nach langem Zögern ist die Bundesregierung ihrer Verpflichtung nachgekommen, die EmpfängerInnen von EU-Agrarsubventionen und die Summe des empfangenen Geldes zu veröffentlichen. Wer auf der entsprechenden Webseite für das Jahr 2008 Bochum als Suchbegriff eingibt, erfährt, dass es 52 Subventions-EmpfängerInnen in Bochum gibt, die insgesamt mehr als eine halbe Million Euro erhalten haben.


Mittwoch 17.06.09, 16:00 Uhr

Bildung für alle! Und zwar umsonst!

Am Mittwoch demonstrierten in Bochum annähernd 2.000 Menschen gegen Missstände im Bildungssystem. (Fotogalerie der Kundgebung) Die Demo startete am Hauptbahnhof mit rund 700 Demonstrierenden. Auf dem Weg zum Rathaus zog die Demo an vier Schulen vorbei und so schlossen sich viele Schülerinnen und Schüler dem Zug an. Die Demonstration ist Teil des einwöchigen Bildungsstreiks. In rund 70 Städten in ganz Deutschland beteiligten sich weit über 150.000 Studierende an den Protesten. Vor dem Rathaus traf die Demonstration dann auf die ver.di Kundgebung der Streikenden im Sozial- und Erziehungsdienste. Sie streiken im Augenblick für einen Tarifvertrag der betrieblichen Gesundheitsförderung und wollen endlich Anerkennung für ihre professionelle Arbeit. Ein Drittel der vollzeitbeschäftigten ErzieherInnen bezieht ein Bruttoeinkommen von weniger als 2.000 Euro. mehr…


Mittwoch 17.06.09, 15:00 Uhr
Sevim Dağdelen zum Bildungsstreik:

Es ist Zeit für eine grundlegende Bildungsreform

In einer Pressemitteilung hat die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Sevim Dağdelen die Forderungen des Bildungsstreiks nach mehr Geld für Bildung, Demokratisierung des Bildungssystems, Gebührenfreiheit und die Überarbeitung der Bologna-Reformen unterstützt und erklärt dazu: „Ich unterstütze die Bochumer SchülerInnen und Studierenden bei ihrem Kampf darum, dass das Recht auf Bildung endlich für alle durchgesetzt wird. Heute sind wir in Deutschland noch weit davon entfernt. Offensichtlich ist die Bildungsministerin Annette Schavan, die die Proteste als gestrig kritisiert, diejenige, die mit den heutigen Zuständen an den Schulen und Hochschulen nicht vertraut ist. Die Jugendlichen wehren sich zu Recht gegen eine Politik, die ihnen ihre Zukunft systematisch verbaut. mehr…


Mittwoch 17.06.09, 10:00 Uhr

bsz #790: Uni-Realität und Videowelt

Die aktuelle bsz berichtet u. a. über die Chefin der Uni Hamburg, die gleich die ganze Hochschule an den Hafen verlegen will: „Uni-Präsidentin Monika Auweter-Kurtz will diesen Plan trotz zunehmenden Gegenwinds kompromisslos umsetzen“. In puncto Entdemokratisierung der Hochschule toppt die wegen ihrer früheren Tätigkeit in der Rüstungsindustrie höchst umstrittene Uni-Leiterin sogar die Bochumer Verhältnisse: „Auch die Repräsentation der Hochschule hätte ‚Raketen-Moni‘ gerne ganz in der Hand: Ihr sogenannter ‚Maulkorb-Erlass‘ rät den ProfessorInnen davon ab, sich öffentlich ohne Rückversicherung seitens der universitären Pressestelle zu äußern.“ Doch der Widerstand wächst: „Beispiellos ist der erstarkende Gegenwind an Hamburgs Uni – 120 ProfessorInnen unterschrieben kürzlich einen Aufruf zur Abwahl der Präsidentin.“ Zum Artikel. mehr…