Dienstag 02.06.09, 18:00 Uhr

DGB: 40 % der neuen Erwerbslosen fallen direkt in Hartz IV


Der DGB macht darauf aufmerksam, dass über 3.000 Arbeitskräfte in Bochum, die in den ersten fünf Monaten dieses Jahres ihren Job verloren haben, unmittelbar zu Hartz IV-EmpfängerInnen geworden sind. Da sie meist nur kurze Zeit beschäftigt gewesen sind, haben viele – wegen der der Hartz-Gesetzgebung – keinen Anspruch auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung. „40,6 % aller Erwerbstätigen, die seit Januar diesen Jahres in Bochum arbeitslos geworden sind landen direkt im Fürsorgesystem. Eine gefährliche Entwicklung, die sich wahrscheinlich noch deutlich verschärfen wird”, sagte DGB-Regionsvorsitzender Michael Hermund. Der DGB fordert deshalb Sofortmaßnahmen, um die Krisenfolgen abzumildern und Hartz IV zu vermeiden. Als ersten Schritt schlug Hermund Erleichterungen bei den Zugangsvoraussetzungen zum Arbeitslosengeld vor. „Viele prekär Beschäftigte könnten von Hartz IV verschont werden, wenn die gültige zweijährige Rahmenfrist für die notwenigen Beitragszeiten um ein Jahr verlängert wird*. So kann der Absturz in Hartz IV wenigstens gebremst und vielleicht sogar verhindert werden”, erklärte Hermund.
Der DGB fordert eine weiterhin eine grundlegende Reform der Hartz Gesetze, einen Mindestlohn sowie die Eindämmung der prekären Arbeit. „Erst prekär beschäftigt, in Leiharbeit, befristet, zu Niedriglöhnen oder in 1-Euro-Jobs und anschließend direkt durchgereicht ins Fürsorgesystem. Die Angst vor Hartz IV wird für viele Beschäftigte damit zur Realität”, so Hermund.

Zum Hintergrund:
Um einen Anspruch auf Arbeitslosengeld zu haben, müssen Erwerbslose zuvor mindestens zwölf Monate innerhalb der letzten zwei Jahre Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gezahlt haben. Vor der Hartz-Gesetzgebung betrug diese sog. Rahmenfrist noch drei Jahre